Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ida Glanzmann-HunkelerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnologien bzw. - mitteln für Organisationen wie bspw.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Da der Antrag der Minderheit zurückgezogen ist, ist der Antrag der Mehrheit nicht mehr bestritten. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 560]»

12.06.2023, 18:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionssprecher hat das Geschäft sehr gut dargelegt, sodass ich mich kurzfassen kann.»

Auszug

Der Kommissionssprecher hat das Geschäft sehr gut dargelegt, sodass ich mich kurzfassen kann. Es wurde gesagt: Der Nationalrat hat in der Frühjahrssession 2023 entschieden, die von Ihrem Rat beschlossene Änderung der Motion Glanzmann abzulehnen und am ursprünglichen Wortlaut festzuhalten.

12.06.2023, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, bei der Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnologien bzw. Kommunikationsmitteln für Organisationen, die für die Sicherheit der Schweiz zentral sind …»

Auszug

«Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, bei der Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnologien bzw. Kommunikationsmitteln für Organisationen, die für die Sicherheit der Schweiz zentral sind - z. B. die Schweizer Armee, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz oder der Nachrichtendienst des Bunde…»

12.06.2023, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Gmür-Schönenberger, Juillard, Minder, Vara, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Gmür-Schönenberger, Juillard, Minder, Vara, Zopfi) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Gmür-Schönenberger, Juillard, Minder, Vara, Zopfi) Adopter la motion Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsi…»

12.06.2023, 18:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion in der ursprünglichen Fassung anzunehmen. Eine Minderheit Mettler beantragt, sie in der vom Ständerat geänderten Fassung anzunehmen.»

16.03.2023, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei der Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnologien bzw. - mitteln für Organisationen wie bspw.1
    + 2 mehr
    • die Schweizer Armee, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, den Nachrichtendienst des Bundes etc. welche für die Sicherheit der Schweiz zentral sind, Schweizer Produzentinnen gegenüber ausländischen Anbietern zu bevorzugen.
    • Die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen sind zu schaffen oder anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Unter der Voraussetzung, dass eine sicherheitsrelevante Technologie oder ein sicherheitsrelevantes System in der Schweiz hergestellt wird, können inländische Unternehmen bereits heute bevorzugt werden.
    • Der Gesetzgeber hat diese Möglichkeit im revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB), das am 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist, festgehalten.
    • Gemäss Art. 21 Abs. 3 Bst. a BöB kann ein Auftrag ohne öffentliche Ausschreibung direkt an inländische Unternehmen vergeben werden, die für die Landesverteidigung wichtig sind.
    • Weiter enthält das revidierte BöB in Art. 10 Abs. 4 Lit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3354 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 88:86
    ↩