Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Werden bei der Planung der Schliessung einer Poststelle in den peripheren Gemeinden die Raumplanungsaspekte und der Erhalt von wirtschaftlicher Aktivität berücksichtigt?
    • Nach welchen Kriterien?
    • Die Post rechtfertigt die Schliessung der Poststelle von Meinier mit dem Rückgang der Frequentierung.
    • Können die Gemeindebehörden in diesem Fall den Zugang zu detaillierten Statistiken und zu Informationen über die Rentabilität der Poststelle verlangen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Zuge der Revision der Erreichbarkeitsvorgaben wurde auch der Planungsdialog zwischen der Schweizerischen Post und den Kantonen neu strukturiert und intensi-viert.1
    + 4 mehr
    • Die Neuerungen sind per 1. Januar 2019 in Kraft getreten.
    • Die Post ist neu ver-pflichtet, sich mindestens einmal im Jahr mit den Kantonen zu treffen.
    • Zweck dieses Dialogs ist es, die Dienstleistungen und Infrastrukturen in den Regionen frühzeitig abzustimmen und zu koordinieren (z. B. über die kantonalen Richtpläne).
    • Bei einer geplanten Schliessung hat die Post mindestens sechs Monate im Voraus das Gespräch mit der betroffenen Gemeinde zu suchen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3375 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩