
← Start21.3401 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Einzelkulturbeiträge auch für Kulturen zur menschlichen Ernährung
Erledigt
Eingereicht vonMeret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung von Artikel 54 e) des Landwirtschaftsgesetzes (LwG) die Einzelkulturbeiträge so anzupassen, dass auch für Ackerbohnen, Eiweisserbsen und Lupinen zum Zweck der menschlichen Ernährung Direktzahlungen von 1000 Franken pro Jahr und Hektar entrichtet werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Änderung von Artikel 54 e) des Landwirtschaftsgesetzes (LwG) die Einzelkulturbeiträge so anzupassen, dass auch für Ackerbohnen, Eiweisserbsen und Lupinen zum Zweck der menschlichen Ernährung Direktzahlungen von 1000 Franken pro Jahr und Hektar entrichtet werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Artikel 54 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (LwG; SR 910.1) wurde im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014-2017 geändert.
- Der Bundesrat begründete in seiner zugehörigen Botschaft (BBl 2012 2075) die Einführung von Beiträgen für einzelne Kulturen mit der Erreichung einer angemessenen Versorgungssicherheit von Kulturen, die einen wesentlichen Beitrag zur direkten oder indirekten Ernährung leisten und über einen unterproportionalen Grenzschutz verfügen.
- Der Änderungsentwurf beinhaltete in Artikel 54 Absatz 1 LwG lediglich den heutigen Buchstaben a, der den Bund ermächtigt, Einzelkulturbeiträge auszurichten, um die Produktionskapazität und die Funktionsfähigkeit einzelner Verarbeitungsketten für eine angemessene Versorgung der Bevölkerung zu erhalten.
- Der Buchstabe b wurde in der parlamentarischen Debatte hinzugefügt, um die Möglichkeit zur Ausrichtung von Einzelkulturbeiträgen für eine angemessene Versorgung mit Nutztierfutter explizit im LwG zu verankern.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört