
← Start21.3406 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Kein Import von Pferdefleisch aus Qualproduktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, wie der Problematik des Imports von Pferdefleisch aus Argentinien, Australien, Uruguay und Kanada begegnet werden könnte, da diese Länder die Einhaltung der geltenden EU-Tier- und Verbraucherschutzanforderungen nicht garantieren können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, wie der Problematik des Imports von Pferdefleisch aus Argentinien, Australien, Uruguay und Kanada begegnet werden könnte, da diese Länder die Einhaltung der geltenden EU-Tier- und Verbraucherschutzanforderungen nicht garantieren können.1
+ 1 mehr
- Insbesondere soll eine Streichung dieser Länder von der Liste der Drittstaaten, aus denen Pferdefleisch importiert werden darf, in Betracht gezogen werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Dem Bundesrat sind die Berichte über Mängel in den Lieferketten von Pferdefleisch aus Drittstaaten bekannt.
- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hat bei den zuständigen Behörden in den Exportländern bereits direkt interveniert und entsprechende Erklärungen verlangt.
- Zu beachten ist, dass die Schweiz und die Europäische Union (EU) gemäss Anhang 11 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (SR 0.916.026.81) einen einheitlichen "Veterinärraum" bilden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört