Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3438 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ausschaffung von Ausländern während der Pandemie

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Pandemie dauert nun schon über ein Jahr.1
    + 4 mehr
    • Bereits am Anfang, im März 2020, kam es zu zahlreichen Problemen rund um die Administrativhaft respektive bei der Ausschaffung selbst.
    • Kriminelle Personen mussten gemäss Gerichtsentscheid aus der Administrativhaft entlassen werden, eine Vielzahl von Ausschaffungen konnten auf Grund von geschlossenen Grenzen nicht durchgeführt werden.
    • Dazu ergeben sich folgende Fragen:
    • Wie viele Personen mussten seit März 2020 aus der Administrativhaft entlassen werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Einleitend hält der Bundesrat fest, dass sich die Situation im Rückkehrbereich im Vergleich zum Frühjahr 2020 verbessert hat, als Rückführungen aufgrund der Einreisebeschränkungen in den Zielstaaten und der flugtechnischen Rahmenbedingungen phasenweise gar nicht mehr möglich waren.1
    + 2 mehr
    • Obwohl noch nicht von einer Normalisierung der Lage gesprochen werden kann und die Situation weiterhin volatil ist, sind Ausreisen und Rückführungen in viele Länder grundsätzlich wieder möglich.
    • Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3438 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩