
← Start21.3438 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ausschaffung von Ausländern während der Pandemie
Erledigt
Eingereicht vonMartina Bircher
MBSVP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Bircher
MBSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Die Pandemie dauert nun schon über ein Jahr.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Pandemie dauert nun schon über ein Jahr.1
+ 4 mehr
- Bereits am Anfang, im März 2020, kam es zu zahlreichen Problemen rund um die Administrativhaft respektive bei der Ausschaffung selbst.
- Kriminelle Personen mussten gemäss Gerichtsentscheid aus der Administrativhaft entlassen werden, eine Vielzahl von Ausschaffungen konnten auf Grund von geschlossenen Grenzen nicht durchgeführt werden.
- Dazu ergeben sich folgende Fragen:
- Wie viele Personen mussten seit März 2020 aus der Administrativhaft entlassen werden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Einleitend hält der Bundesrat fest, dass sich die Situation im Rückkehrbereich im Vergleich zum Frühjahr 2020 verbessert hat, als Rückführungen aufgrund der Einreisebeschränkungen in den Zielstaaten und der flugtechnischen Rahmenbedingungen phasenweise gar nicht mehr möglich waren.1
+ 2 mehr
- Obwohl noch nicht von einer Normalisierung der Lage gesprochen werden kann und die Situation weiterhin volatil ist, sind Ausreisen und Rückführungen in viele Länder grundsätzlich wieder möglich.
- Zu den einzelnen Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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