Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3440 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Finanzierung der AHV durch eine Finanzmarkttransaktionssteuer

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat RiederVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Finanzmarkttransaktionssteuer in der Schweiz aufgebaut sein müsste, um die AHV mittel- und langfristig zu finanzieren.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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📡 Stimmen & Zitate5

«Das gemeinsame Commitment besteht hier wohl darin, dass es für die Finanzierung der AHV mittel- und längerfristig zusätzliche Mittel braucht.»

Auszug

Das gemeinsame Commitment besteht hier wohl darin, dass es für die Finanzierung der AHV mittel- und längerfristig zusätzliche Mittel braucht. Unter diesem Titel sind ja verschiedene Ideen im Umlauf, wie man sich diese Mittel beschaffen könnte.

13.06.2022, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab eine Bemerkung, um das aufzuklären: Dieses Postulat wurde der Kommission vom Rat zur Behandlung zugewiesen.»

Auszug

Vorab eine Bemerkung, um das aufzuklären: Dieses Postulat wurde der Kommission vom Rat zur Behandlung zugewiesen.

13.06.2022, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir liegt ein Bericht der Kommission vor. Ich meine also, dass das Postulat in der Kommission behandelt worden sei. Das Wort hat nun der Postulant, Herr Rieder.»

13.06.2022, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, hier liegt jetzt ein Missverständnis vor: Der vorliegende Vorstoss Rieder war nie in der Kommission.»

Auszug

Ich glaube, hier liegt jetzt ein Missverständnis vor: Der vorliegende Vorstoss Rieder war nie in der Kommission. Es ist der übernächste Vorstoss, die Motion 22.3153, "Errichtung eines souveränen Staatsfonds", der bereits einmal in der Kommission war, dann aber vom Motionär zurückgezogen worden ist.

13.06.2022, 18:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben dieses Postulat bereits vor einem Jahr einmal behandelt.»

Auszug

Das Postulat Rieder verlangt, dass der Bundesrat in einem Bericht aufzeigt, wie eine Finanzmarkttransaktionssteuer in der Schweiz aufgebaut sein müsste, um die AHV mittel- und langfristig zu finanzieren. Wir haben dieses Postulat bereits vor einem Jahr einmal behandelt.

13.06.2022, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie eine Finanzmarkttransaktionssteuer in der Schweiz aufgebaut sein müsste, um die AHV mittel- und langfristig zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bund erhebt bereits seit 1918 eine Finanzmarkttransaktionssteuer auf dem Handel mit Wertpapieren.
    • Es handelt sich dabei um die Umsatzabgabe, welche im Bundesgesetz über die Stempelabgaben (StG; SR 641.10) geregelt ist.
    • Die Umsatzabgabe enthält zahlreiche Ausnahmen in Form persönlicher oder sachlicher Steuerbefreiungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3440 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩