«Das gemeinsame Commitment besteht hier wohl darin, dass es für die Finanzierung der AHV mittel- und längerfristig zusätzliche Mittel braucht.»
Auszug
Das gemeinsame Commitment besteht hier wohl darin, dass es für die Finanzierung der AHV mittel- und längerfristig zusätzliche Mittel braucht. Unter diesem Titel sind ja verschiedene Ideen im Umlauf, wie man sich diese Mittel beschaffen könnte.
«Vorab eine Bemerkung, um das aufzuklären: Dieses Postulat wurde der Kommission vom Rat zur Behandlung zugewiesen.»
Auszug
Vorab eine Bemerkung, um das aufzuklären: Dieses Postulat wurde der Kommission vom Rat zur Behandlung zugewiesen.
«Mir liegt ein Bericht der Kommission vor. Ich meine also, dass das Postulat in der Kommission behandelt worden sei. Das Wort hat nun der Postulant, Herr Rieder.»
«Ich glaube, hier liegt jetzt ein Missverständnis vor: Der vorliegende Vorstoss Rieder war nie in der Kommission.»
Auszug
Ich glaube, hier liegt jetzt ein Missverständnis vor: Der vorliegende Vorstoss Rieder war nie in der Kommission. Es ist der übernächste Vorstoss, die Motion 22.3153, "Errichtung eines souveränen Staatsfonds", der bereits einmal in der Kommission war, dann aber vom Motionär zurückgezogen worden ist.
«Wir haben dieses Postulat bereits vor einem Jahr einmal behandelt.»
Auszug
Das Postulat Rieder verlangt, dass der Bundesrat in einem Bericht aufzeigt, wie eine Finanzmarkttransaktionssteuer in der Schweiz aufgebaut sein müsste, um die AHV mittel- und langfristig zu finanzieren. Wir haben dieses Postulat bereits vor einem Jahr einmal behandelt.
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«Das gemeinsame Commitment besteht hier wohl darin, dass es für die Finanzierung der AHV mittel- und längerfristig zusätzliche Mittel braucht.»
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