Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Schenkt der Bundesrat dem vom Parlament eingefügten Artikel 1 Absatz 2bis Covid-Gesetz (Subsidiarität, Wirksamkeit und Verhältnismässigkeit) überhaupt Beachtung beim Erlass seiner COVID-Massnahmen?
    • Wie erklärt der Bundesrat die Verschärfung seiner Massnahmen für Blasmusikvereine (25 qm2-Regel/Person) und damit den Shutdown für diese beliebte Freizeitbeschäftigung in unserem Land?
    • Hat er entsprechende Studien aus Deutschland, die das Übertragungsrisiko untersuchten, zur Kenntnis genommen?
    • Stehen die in Aussicht gestellten Bewilligungen von Grossveranstaltungen nicht in eklatantem Widerspruch mit Vereinsaktivitäten unter der Einhaltung von Schutzkonzepten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ist es erforderlich, Massnahmen und Einschränkungen bis hin zu Verboten anzuordnen, die weitreichende Auswirkungen auf das öffentliche Leben in der Schweiz haben.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Tragweite dieser Entscheide bewusst.
    • Alle Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 müssen immer der Situation abgepasst und verhältnismässig erfolgen.
    • Sie werden nicht nur auf Basis der epidemiologischen Lage entschieden, sondern der Bundesrat berücksichtigt stets auch die Auswirkung der Massnahmen auf die Gesellschaft und auch die Wirtschaft.
    • Das kann dazu führen, dass nicht immer auf den ersten Blick ersichtlich ist, wieso für verwandte Bereiche unterschiedliche Regelungen gelten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3496 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩