Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen (u. a. Art. 24 Abs. 4bis und Anhang 6 Zif.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré [PAGE 851]»

03.05.2023, 22:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen (u. a. Art. 24 Abs. 4bis und Anhang 6 Zif.1
    + 4 mehr
    • 3.3 der Covid-19-Verordnung 3) zu ändern, damit eine direkte Lieferung von Selbsttests vom Produkthersteller an die Unternehmen durchgeführt werden kann.
    • Der Weg über eine Apotheke soll in diesem Fall wegfallen.
    • Auf diese Weise soll eine sichere Rückkehr an den Arbeitsplatz gewährleistet sein, nachdem die Home-Office-Pflicht aufgehoben sein wird.
    • Die Unternehmen, welche sich für diese Option entscheiden, übernehmen die Kosten für die Selbsttests und den Versand an ihre Mitarbeitenden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 23. Juni 2021 entschieden, die Home-Office-Pflicht für Betriebe in eine Empfehlung umzuwandeln.
    • Das Arbeiten vor Ort wird nicht mehr an die Pflicht zum repetitiven Testen gebunden.
    • Grundsätzlich sind Selbsttests für die repetitive Testung in Unternehmen nicht geeignet, da sie zu wenig sensitiv sind und ein weniger verlässliches Resultat als ein PCR-Test oder ein Antigen-Schnelltest ergeben.
    • Der Einsatz eines Selbsttests ist ergänzend zu den Hygiene- und Verhaltensregeln vor allem vor einer Begegnung sinnvoll, welche ohnehin stattfindet (z. B. vor einem Familienfest oder vor einem Trainingsbesuch im Sportverein) und soll unmittelbar davor durchgeführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3497 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩