Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf zur Schaffung eines Mechanismus vorzulegen, der gewährleistet, dass bei der Gewährung von Darlehen, Garantien, Bürgschaften oder A-Fonds-perdu-Beiträgen an Unternehmen im Luftfahrtbereich wie Fluggesellschaften oder flugnahe Betriebe an den Flughäfen im Zusammenhang mit der Covid-10-Krise die Landesflughäfen Zürich, Genf und Basel gleichbehandelt werden.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion verlangt, dass der Bundesrat mit einem neuen Mechanismus sicherstellt, dass die Landesflughäfen Zürich, Genf und Basel bei der Gewährung von Darlehen, Garantien, Bürgschaften oder A-Fonds-perdu-Beiträgen an …»

Auszug

«Die Motion verlangt, dass der Bundesrat mit einem neuen Mechanismus sicherstellt, dass die Landesflughäfen Zürich, Genf und Basel bei der Gewährung von Darlehen, Garantien, Bürgschaften oder A-Fonds-perdu-Beiträgen an Unternehmen im Luftfahrtbereich im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise gleich behandelt werden. Ich k…»

03.05.2023, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion zielt darauf ab, den Bundesrat zu beauftragen, einen Entwurf vorzulegen, der einen Mechanismus schafft, um die Gleichbehandlung der drei wichtigsten Flughäfen des Landes – also Zürich, Genf und Basel – im Rahmen der Vergabe von Krediten, Garantien, Bürgschaften oder noch von…»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.05.2023, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament den Entwurf zur Schaffung eines Mechanismus vorzulegen, der gewährleistet, dass bei der Gewährung von Darlehen, Garantien, Bürgschaften oder A-Fonds-perdu-Beiträgen an Unternehmen im Luftfahrtbereich wie Fluggesellschaften oder flugnahe Betriebe an den Flughäfen im Zusammenhang mit der Covid-10-Krise die Landesflughäfen Zürich, Genf und Basel gleichbehandelt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat in der ausserordentlichen Session im Mai 2020 einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,275 Milliarden Franken zugunsten der Fluggesellschaften SWISS und Edelweiss verabschiedet.
    • Dieser wurde für die Gewährung einer Ausfallbürgschaft auf einem Kredit eines Bankenkonsortiums eingesetzt.
    • Zudem wurde eine Änderung des Luftfahrtgesetzes beschlossen, damit der Bund sich an bestimmten Betrieben der Schweizer Zivilluftfahrt beteiligen oder Finanzhilfen gewähren kann.
    • So solleninsbesondere auch bei Bodenabfertigungsdiensten und Flugzeugwartungsbetrieben Liquiditätsengpässe überbrückt werden, die aufgrund der COVID-19-Pandemie eingetreten sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3538 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 61:121 (5 Enth.)
    ↩