Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3561 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 UKW-Abschaltung. "Point of no return" überschritten oder doch noch Abbruch der Übung?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Hat der Bundesrat noch die Möglichkeit oder die Option, dass UKW noch länger als über August 2022 bleiben kann?1
    + 2 mehr
    • Ist der Bundesrat bereit, eine Evaluation zu machen, ob DAB+ tatsächlich eine zukunftsfähige Lösung ist und nicht eine Übergangstechnologie, die bald ebenso überlebt sein wird, wie SRG und Swisscom beschlossen haben, dass es UKW sein müsse?
    • Welche Möglichkeiten hat das Parlament, die Abschaffung von UKW auf August 2022 noch zu verhindern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die heute auf UKW sendenden Radiostationen verfügen alle über gültige UKW-Funkkonzessionen, die Ende 2024 ablaufen.1
    + 4 mehr
    • Es steht den Radios frei, gemeinsam oder einzeln vorzeitig auf die Nutzung ihrer UKW-Sender zu verzichten.
    • Dies sind unternehmerische Entscheide, welche von den Radiostationen nach sorgfältiger Abwägung aller Umstände getroffen werden müssen.
    • Es obliegt weder dem Bundesrat noch der Bundesverwaltung, in diesen Entscheidprozess einzugreifen.
    • Entsprechend wird das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) als Konzessionsbehörde keinen vorzeitigen Entzug der Konzessionen verfügen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3561 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩