
← Start21.3561 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 UKW-Abschaltung. "Point of no return" überschritten oder doch noch Abbruch der Übung?
Erledigt
Eingereicht vonGerhard Pfister
GPMIT
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Gerhard Pfister
GPMIT
ZGZug reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Hat der Bundesrat noch die Möglichkeit oder die Option, dass UKW noch länger als über August 2022 bleiben kann?1
+ 2 mehr
- Ist der Bundesrat bereit, eine Evaluation zu machen, ob DAB+ tatsächlich eine zukunftsfähige Lösung ist und nicht eine Übergangstechnologie, die bald ebenso überlebt sein wird, wie SRG und Swisscom beschlossen haben, dass es UKW sein müsse?
- Welche Möglichkeiten hat das Parlament, die Abschaffung von UKW auf August 2022 noch zu verhindern?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die heute auf UKW sendenden Radiostationen verfügen alle über gültige UKW-Funkkonzessionen, die Ende 2024 ablaufen.1
+ 4 mehr
- Es steht den Radios frei, gemeinsam oder einzeln vorzeitig auf die Nutzung ihrer UKW-Sender zu verzichten.
- Dies sind unternehmerische Entscheide, welche von den Radiostationen nach sorgfältiger Abwägung aller Umstände getroffen werden müssen.
- Es obliegt weder dem Bundesrat noch der Bundesverwaltung, in diesen Entscheidprozess einzugreifen.
- Entsprechend wird das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) als Konzessionsbehörde keinen vorzeitigen Entzug der Konzessionen verfügen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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