Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 40 und 40d des Patentgesetzes, Zwangslizenzen für Medikamente, Impfstoffe und andere medizinische Güter zur Bekämpfung des Coronavirus zu erwirken.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

04.05.2023, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 40 und 40d des Patentgesetzes, Zwangslizenzen für Medikamente, Impfstoffe und andere medizinische Güter zur Bekämpfung des Coronavirus zu erwirken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Schweiz ist es im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ein zentrales Anliegen sicherzustellen, dass durch geeignete und nachhaltige Massnahmen, die alle Akteure einbinden, so viele Leben wie möglich geschützt werden und bald wieder eine Normalisierung des gesellschaftlichen Lebens möglich wird.
    • Daher teilt der Bundesrat das mit der Motion verfolgte Anliegen, einen gerechten Zugang zu Medizinprodukten und Arzneimitteln inklusive Impfstoffen auch für ärmere Länder zu erwirken.
    • Der Patentschutz ist eine zentrale Grundlage hierfür.
    • Ein gerechter Zugang setzt voraus, dass die bestehenden Produktionskapazitäten deutlich ausgebaut werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3573 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩