Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Dialog mit den türkischen Behörden aufzunehmen, um der Spezialbehandlung Abdullah Öcalans und der anderen Inhaftierten im Gefängnis von Imrali (praktisch vollständige Isolation) ein Ende zu setzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat hat dem Nationalrat die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit der Türkei vorgelegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat dem Nationalrat die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit der Türkei vorgelegt. Diese Debatte wurde geführt, und Sie haben selbst diese Debatte entschieden, indem Sie beschlossen, dass diese Modernisierung stattfinden soll, weil sie auch Mechanismen und nützliche Elemente für diesen Zweck umfasste.

10.03.2022, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkenne an, dass die Schweizer Regierung tatsächlich Bemühungen unternimmt, um den Dialog mit der Türkei aufrechtzuerhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkenne an, dass die Schweizer Regierung tatsächlich Bemühungen unternimmt, um den Dialog mit der Türkei aufrechtzuerhalten.

10.03.2022, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz setzt sich weltweit für gute Haftbedingungen ein.»

Auszug

Die Schweiz setzt sich weltweit für gute Haftbedingungen ein. Zu ihrem Engagement in der Folterprävention gehört auch die Unterstützung von internationalen Überwachungsmechanismen, unter anderem des Comité européen pour la prévention de la torture (CPT).

10.03.2022, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie vielleicht wissen, ist der Führer der Arbeiterpartei Kurdistans, Abdullah Öcalan, seit 1999 auf der Insel Imrali vor Istanbul inhaftiert, nachdem er in Kenia festgenommen worden war.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie vielleicht wissen, ist der Führer der Arbeiterpartei Kurdistans, Abdullah Öcalan, seit 1999 auf der Insel Imrali vor Istanbul inhaftiert, nachdem er in Kenia festgenommen worden war.

10.03.2022, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Dialog mit den türkischen Behörden aufzunehmen, um der Spezialbehandlung Abdullah Öcalans und der anderen Inhaftierten im Gefängnis von Imrali (praktisch vollständige Isolation) ein Ende zu setzen.1
    + 4 mehr
    • Während der Bundesrat kurz davor steht, die Ratifikationsurkunde für das Freihandelsabkommen mit der Türkei zu hinterlegen, muss auch dieses Land an seine Pflicht gemahnt werden, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten.
    • Die Anwaltskanzlei, die sich mit dem Fall des kurdischen PKK-Führers Abdullah Öcalan befasst, der seit 1999 auf der Insel Imrali inhaftiert ist, hat kürzlich eine Erklärung zu den Gerüchten über seinen Gesundheitszustand veröffentlicht.
    • Seit 2011 konnten die Anwältinnen und Anwälte der erwähnten Kanzlei ihren Klienten nicht mehr besuchen.
    • Im August 2019 ist es ihnen gelungen, Kontakt aufzunehmen, aber seither wurde kein Treffen mehr bewilligt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz setzt sich weltweit für gute Haftbedingungen ein.
    • Zu ihrem Engagement in der Folterprävention gehört auch die Unterstützung von internationalen Überwachungsmechanismen, darunter das Comité européen pour la prévention de la Torture (CPT).
    • Die Einschätzungen und Empfehlungen des CPT fliessen in die Menschenrechtsaktivitäten der Schweiz ein.
    • Mit der Türkei führt die Schweiz einen offenen, kritisch-konstruktiven Dialog zu den Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit, auch in Bezug auf Haftbedingungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3574 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 67:122
    ↩