Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen vorzukehren, damit die paritätischen Kommissionen der für allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträge verpflichtet werden, ihre Jahresberichte zu veröffentlichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat verzichtet auf die Durchführung einer Abstimmung. Damit liegt kein anderer Antrag als derjenige der Kommission vor. Angenommen - Adopté [PAGE 342]»

01.06.2022, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion der Wirtschaftskommission des Nationalrates hat zwei Ziele.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion der Wirtschaftskommission des Nationalrates hat zwei Ziele.

01.06.2022, 14:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich zu dieser Motion auch noch kurz äussern.»

Auszug

Ich möchte mich zu dieser Motion auch noch kurz äussern. Vorab bitte ich Sie, wie die Kommission und der Nationalrat, der Motion zuzustimmen.

01.06.2022, 14:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion der WAK-N wurde am 17. Mai 2021 eingereicht und am 15. September 2021 im Nationalrat mit 118 zu 65 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.»

Auszug

Diese Motion der WAK-N wurde am 17. Mai 2021 eingereicht und am 15. September 2021 im Nationalrat mit 118 zu 65 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Ihre Kommission hat sie am 25. März beraten und empfiehlt Ihnen mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, sie anzunehmen. Was beinhaltet die Motion?

01.06.2022, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion anzunehmen.»

01.06.2022, 14:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen vorzukehren, damit die paritätischen Kommissionen der für allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträge verpflichtet werden, ihre Jahresberichte zu veröffentlichen.1
    + 3 mehr
    • Über die Zweckbestimmung der Mittel im Fondskapital und über deren Verwendung ist Rechenschaft abzulegen.
    • Die Aufsichtsbehörde über die paritätischen Kommissionen, das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), kann die Eidgenössische Finanzkontrolle oder andere Sachverständige mit der Finanzprüfung beauftragen.
    • Eine Minderheit der Kommission (Rytz Regula, Badran Jacqueline, Ryser, Wermuth) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit seinen Weisungen über Beiträge vom November 2014 und seinem Aufsichtskonzept hat das SECO seine Aufsicht über die paritätischen Kommissionen (PK) von allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen (GAV) ab dem Jahr 2015 verstärkt und intensiviert.
    • Durch verbindliche Vorgaben an die PK zur Gliederung der Jahresrechnungen und über die Verwendung von Beiträgen durch die am GAV beteiligten Verbände wurde die Transparenz deutlich erhöht.
    • Die Transparenz über die Verwendung der Mittel der PK ist gegenüber dem SECO als Aufsichtsbehörde gewährleistet.
    • Die Jahresrechnungen der PK können heute zudem gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ, SR 152.3) beim SECO jederzeit von allen Interessierten eingesehen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3599 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2021 — Herbstsession 2021 · 118:65 (1 Enth.)
    ↩