Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolò PaganiniSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das geplante "Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien" zu überarbeiten und Massnahmen vorzuschlagen, welche die mittel- und langfristige Versorgungssicherheit der Schweiz mit Strom, insbesondere in den Wintermonaten, aufgrund der neuen Ausgangslage (kein Rahmenabkommen und als Folge davon kein Stromabkommen mit der EU) gewährleistet.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

03.05.2023, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das geplante "Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien" zu überarbeiten und Massnahmen vorzuschlagen, welche die mittel- und langfristige Versorgungssicherheit der Schweiz mit Strom, insbesondere in den Wintermonaten, aufgrund der neuen Ausgangslage (kein Rahmenabkommen und als Folge davon kein Stromabkommen mit der EU) gewährleistet.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund des fehlenden Stromabkommens muss damit gerechnet werden, dass die Importfähigkeit der Schweiz im Winter deutlich abnehmen wird.
    • Weiter ist zu erwarten, dass die Exportfähigkeit unserer Nachbarstaaten mittelfristig ebenfalls massiv abnehmen wird (Wegfall konventioneller Kraftwerke; Unsicherheit darüber, wie schnell die Windkraft sowie die Nord-Süd-Leitungen in Deutschland ausgebaut werden können).
    • Aufgrund dieser Entwicklungen steigt der Bedarf an inländischer Erzeugung oder auch an saisonalen Speichern.
    • Im Hinblick auf die kurz- bis mittelfristigen Herausforderungen für die Versorgungssicherheit braucht es allenfalls weitergehende Ermächtigungsmöglichkeiten, die eine schnelle Reaktionsfähigkeit auf Engpässe erlauben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist überzeugt, dass die im Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien enthaltenen Massnahmen ein geeignetes Instrumentarium für die langfristige Stärkung der Schweizer Stromversorgungssicherheit darstellen.
    • Auf diesem Grund hat er am 18. Juni 2021 die entsprechende Botschaft verabschiedet.
    • Die Massnahmen fördern die inländische Stromproduktion im Winter und fokussieren damit auf den Erhalt der Selbstversorgungsfähigkeit.
    • Sie sind grundsätzlich mit oder ohne Stromabkommen sinnvoll und anwendbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3645 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩