Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans-Ueli VogtZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, mit der das Genossenschaftsrecht den heutigen Bedürfnissen und Gegebenheiten angepasst und behutsam modernisiert wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, mit der das Genossenschaftsrecht den heutigen Bedürfnissen und Gegebenheiten angepasst und behutsam modernisiert wird.1
    + 3 mehr
    • Die Eigenart der Genossenschaft als personenbezogener Verband, der nicht der Gewinnerzielung zugunsten der Mitglieder dient, ist beizubehalten.
    • Auf zusätzliche administrative Belastungen ist möglichst zu verzichten; insbesondere sind Grossgenossenschaften nicht unbesehen grossen Aktiengesellschaften gleichzustellen.
    • Stattdessen ist darauf zu achten, dass die Genossenschaft als Rechtskleid die Vielfalt der realen Erscheinungsformen beachtet und zudem namentlich für Jungunternehmen eine attraktive Rechtsform ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie bereits in der Stellungnahme zur Motion 21.3418 dargelegt, wurde in der Vergangenheit das Genossenschaftsrecht regelmässig an neue Sachlagen und Bedürfnisse angepasst.
    • Inwiefern ein unmittelbarer Bedarf für weitere Änderungen besteht, ist nicht ausgewiesen.
    • Dementsprechend sollte von punktuellen Änderungen des Genossenschaftsrechts ohne vorgängige Auslegeordnung Abstand genommen werden.
    • Aus diesen Gründen hat der Bundesrat die jüngsten Vorstösse zum Genossenschaftsrecht (namentlich 20.3563 , 20.478 und 21.3418 ) abgelehnt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3652 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩