
← Start21.3652 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Das Genossenschaftsrecht behutsam modernisieren
Erledigt
Eingereicht vonHans-Ueli Vogt
HVSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans-Ueli Vogt
HVSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, mit der das Genossenschaftsrecht den heutigen Bedürfnissen und Gegebenheiten angepasst und behutsam modernisiert wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, mit der das Genossenschaftsrecht den heutigen Bedürfnissen und Gegebenheiten angepasst und behutsam modernisiert wird.1
+ 3 mehr
- Die Eigenart der Genossenschaft als personenbezogener Verband, der nicht der Gewinnerzielung zugunsten der Mitglieder dient, ist beizubehalten.
- Auf zusätzliche administrative Belastungen ist möglichst zu verzichten; insbesondere sind Grossgenossenschaften nicht unbesehen grossen Aktiengesellschaften gleichzustellen.
- Stattdessen ist darauf zu achten, dass die Genossenschaft als Rechtskleid die Vielfalt der realen Erscheinungsformen beachtet und zudem namentlich für Jungunternehmen eine attraktive Rechtsform ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Wie bereits in der Stellungnahme zur Motion 21.3418 dargelegt, wurde in der Vergangenheit das Genossenschaftsrecht regelmässig an neue Sachlagen und Bedürfnisse angepasst.
- Inwiefern ein unmittelbarer Bedarf für weitere Änderungen besteht, ist nicht ausgewiesen.
- Dementsprechend sollte von punktuellen Änderungen des Genossenschaftsrechts ohne vorgängige Auslegeordnung Abstand genommen werden.
- Aus diesen Gründen hat der Bundesrat die jüngsten Vorstösse zum Genossenschaftsrecht (namentlich 20.3563 , 20.478 und 21.3418 ) abgelehnt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört