
← Start21.3659 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Monitoring der Sprachförderung. Transparenz bei den Zugangskriterien zu finanzierten Sprachkursen von Geflüchteten in den Kantonen
Erledigt
Eingereicht vonSandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (16)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Samira Marti
SMSP
BLBasel-Landschaft
- Mustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
- Céline Widmer
CWSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Bund und Kantone haben sich mit der Integrationsagenda auf einheitliche Ziele und Massnahmen im Bereich der Integration verständigt und damit einen interkantonalen Harmonisierungsprozess angestossen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Bund und Kantone haben sich mit der Integrationsagenda auf einheitliche Ziele und Massnahmen im Bereich der Integration verständigt und damit einen interkantonalen Harmonisierungsprozess angestossen.1
+ 4 mehr
- Die Förderung der Sprachkompetenz von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen ist ein Hauptzweck der kantonalen Integrationsprogramme.
- Wie jedoch die Integrationspauschale im Einzelfall verwendet wird und bis zu welchem Sprachniveau eine Person gefördert wird, entscheidet die fallführende Stelle.
- Fachpersonen aus der Praxis und Betroffene weisen darauf hin, dass der Zugang zu finanzierten Sprachkursen in den Kantonen sehr unterschiedlich gehandhabt wird.
- Föderalismus darf jedoch nicht als Argument gelten, um diese intransparente Praxis zu rechtfertigen und damit Nachteile für Betroffene zu zementieren.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Zugang zu subventionierten Sprachkursen für vorläufig Aufgenommene (VA) und anerkannte Flüchtlinge (FL) erfolgt gemäss dem individuellen Potenzial von VA/FL.1
+ 4 mehr
- Es besteht kein Rechtsanspruch zur Förderung bis auf ein bestimmtes Sprachniveau.
- Für die Umsetzung sind die Kantone oder die von ihnen mandatierten fallführenden Stellen im Rahmen der vom SEM geprüften und bewilligten Umsetzungskonzepte zuständig.
- Diese basieren auf den Programmvereinbarungen, die zwischen dem SEM und den Kantonen abgeschlossen wurden (Art. 14 und 14a der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern VIntA; SR 142.205).
- Die meisten Kantone haben ihre Umsetzungskonzepte im Internet veröffentlicht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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