Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sandra Locher BenguerelGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • Bund und Kantone haben sich mit der Integrationsagenda auf einheitliche Ziele und Massnahmen im Bereich der Integration verständigt und damit einen interkantonalen Harmonisierungsprozess angestossen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bund und Kantone haben sich mit der Integrationsagenda auf einheitliche Ziele und Massnahmen im Bereich der Integration verständigt und damit einen interkantonalen Harmonisierungsprozess angestossen.1
    + 4 mehr
    • Die Förderung der Sprachkompetenz von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen ist ein Hauptzweck der kantonalen Integrationsprogramme.
    • Wie jedoch die Integrationspauschale im Einzelfall verwendet wird und bis zu welchem Sprachniveau eine Person gefördert wird, entscheidet die fallführende Stelle.
    • Fachpersonen aus der Praxis und Betroffene weisen darauf hin, dass der Zugang zu finanzierten Sprachkursen in den Kantonen sehr unterschiedlich gehandhabt wird.
    • Föderalismus darf jedoch nicht als Argument gelten, um diese intransparente Praxis zu rechtfertigen und damit Nachteile für Betroffene zu zementieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Zugang zu subventionierten Sprachkursen für vorläufig Aufgenommene (VA) und anerkannte Flüchtlinge (FL) erfolgt gemäss dem individuellen Potenzial von VA/FL.1
    + 4 mehr
    • Es besteht kein Rechtsanspruch zur Förderung bis auf ein bestimmtes Sprachniveau.
    • Für die Umsetzung sind die Kantone oder die von ihnen mandatierten fallführenden Stellen im Rahmen der vom SEM geprüften und bewilligten Umsetzungskonzepte zuständig.
    • Diese basieren auf den Programmvereinbarungen, die zwischen dem SEM und den Kantonen abgeschlossen wurden (Art. 14 und 14a der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern VIntA; SR 142.205).
    • Die meisten Kantone haben ihre Umsetzungskonzepte im Internet veröffentlicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3659 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩