Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3662 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Vorschnelles Aus für eine Versicherungslösung für Grossrisiken?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias MichelZGZug reicht Interpellation ein.
  • Mit der Medienmitteilung vom 1. April 2021 informierte der Bundesrat, das von verschiedenen Departementen unter Beizug der Versicherungsbranche erarbeitete Konzept einer Pandemieversicherung nicht weiterzuverfolgen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wir haben diese Frage ausführlich mit den Versicherungen geprüft.»

Auszug

Wir haben diese Frage ausführlich mit den Versicherungen geprüft. Wir haben verschiedene Modelle geprüft, Umfragen gemacht, die Privatwirtschaft mit einbezogen und haben am Schluss einfach gesehen, dass keine Mehrheit besteht, um eine generelle Versicherungslösung obligatorisch einzuführen.

21.09.2021, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Antworten sind aus meiner Sicht teilweise zufriedenstellend.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme zur Interpellation. Die Antworten sind aus meiner Sicht teilweise zufriedenstellend. Ich möchte dies kurz einordnen. Ich stosse ins gleiche Horn wie mit meiner Interpellation 20.4513.

21.09.2021, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

21.09.2021, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Medienmitteilung vom 1. April 2021 informierte der Bundesrat, das von verschiedenen Departementen unter Beizug der Versicherungsbranche erarbeitete Konzept einer Pandemieversicherung nicht weiterzuverfolgen.1
    + 4 mehr
    • Dies, obwohl die eingesetzte Arbeitsgruppe in ihrem Bericht (Projekt "Pandemieversicherung") vom September 2020 empfiehlt, zwei Varianten weiter auszuarbeiten.
    • Zur Begründung verweist der Bundesrat auf fehlende genügend klare Anzeichen seitens der Unternehmen, bei künftigen Pandemien auf eine Versicherungslösung abzustellen.
    • Das EFD bleibe jedoch mit der Versicherungsbranche in Kontakt und sei offen für allfällige Alternativvorschläge.
    • Angesichts dieser Ausführungen ist nicht klar, wie der Bundesrat künftig gedenkt, mit rein privatwirtschaftlich nicht versicherbaren Grossrisiken umzugehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Umfang von staatlichen Unterstützungsmassnahmen in einer Pandemie wird von der Existenz eines langfristigen Gleichgewichts zwischen Ein- und Ausgaben sowie der Verhinderung einer übermässigen Verschuldung stark beeinflusst.1
    + 4 mehr
    • Eine Vorfinanzierung mittels Pandemieversicherung ist eine Möglichkeit, langfristig einer übermässigen Staatsverschuldung entgegenzuwirken.
    • In eine ähnliche Richtung wirken auch allgemeine Instrumente für die Nachhaltigkeit des Staatshaushalts wie die Schuldenbremse.
    • Das EFD hat in Zusammenarbeit mit weiteren Behörden und der Versicherungsbranche verschiedene Varianten zur Vorfinanzierung mittels einer Versicherungslösung geprüft.
    • Neben der grundsätzlichen Machbarkeit wurde auch untersucht, ob eine Nachfrage von Seiten Wirtschaft und Unternehmen für eine solche Versicherungslösung und damit eine politische Machbarkeit bestehen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3662 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩