
← Start21.3675 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Potenzial des Impfausweises auch nach der Pandemie nutzen
Erledigt
Eingereicht vonFFFDP-Liberale Fraktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- FFFDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die Infrastruktur, welche für das COVID-Zertifikat durch den Bund aufgebaut wird, auch nach der Pandemie für medizinische oder behördliche Zwecke benutzt werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die Infrastruktur, welche für das COVID-Zertifikat durch den Bund aufgebaut wird, auch nach der Pandemie für medizinische oder behördliche Zwecke benutzt werden kann.1
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- Diese Infrastruktur (App, Software), deren Nutzung heute de facto auf nur wenige Monate beschränkt ist, soll als Ersatzlösung der Online-Plattform meineimpfungen.ch dienen, welche gravierende Sicherheitsmängel aufgewiesen hat.
- Der künftige "Impfausweis" soll auf alle Impfungen erweitert werden und eine Digitalisierung der Impfdaten ermöglichen.
- Dieser elektronische Ausweis, dessen Nutzung selbstverständlich freiwillig bleibt und nicht im Alltag eingesetzt wird, würde einen Mehrwert für die Bevölkerung schaffen und gleichzeitig die Nachhaltigkeit der Investition der öffentlichen Hand gewährleisten.
- Eine Kompatibilität dieses Ausweises mit dem elektronischen Patientendossier soll ebenfalls sichergestellt werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat teilt die Meinung, dass die mit der Erstellung des Covid-Zertifikats gemachten Erfahrungen für die weiteren Digitalisierungsschritte im Gesundheitswesen genutzt werden sollen.
- Aus Sicht des Bundesrates ist es zu begrüssen, wenn ein elektronischer Ausweis für alle Impfungen vorliegt.
- Dies würde es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre verschlüsselten Impfdaten an einem sicheren, überall und jederzeit zugänglichen Ort aufzubewahren und durch die Anwendung von ständig aktualisierten Algorithmen jederzeit zu erfahren, ob ihre Impfungen gemäss den neuesten Impfempfehlungen auf dem aktuellen Stand sind.
- Ebenso wird es als sinnvoll erachtet, wenn der Halter seine Impfungen dann auch in einer App verwalten kann.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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