Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Judith BellaicheZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Bezug auf die aktuelle Europäische Regulierung der Digitalisierung eine Position zu erarbeiten, klare Zuständigkeiten zu definieren und sich als Handelspartner aktiv einzubringen, um die Interessen der Schweiz zu vertreten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese Motion fordert den Bundesrat auf, eine Position zu den aktuellen EU-Regulierungsprojekten im Bereich Digitalisierung zu erarbeiten, die Kompetenzen klar zu definieren und sich aktiv in Brüssel einzubringen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion fordert den Bundesrat auf, eine Position zu den aktuellen EU-Regulierungsprojekten im Bereich Digitalisierung zu erarbeiten, die Kompetenzen klar zu definieren und sich aktiv in Brüssel einzubringen.

18.09.2023, 20:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Thema ist wichtig: Natürlich braucht der digitale Bereich eine solche Regulierung, wie sie hier gefordert wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Thema ist wichtig: Natürlich braucht der digitale Bereich eine solche Regulierung, wie sie hier gefordert wird. Man muss sich jedoch bewusst sein, dass wir heute ganz anders dastünden, wenn man die Digitalisierung vor zwanzig Jahren so hätte regulieren wollen.

18.09.2023, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Motion geht es um die Frage und die Beurteilung, ob der Bundesrat genügend gemacht hat oder ob ihn das Parlament auf eine Zusatzrunde schicken soll.»

Auszug

Bei dieser Motion geht es um die Frage und die Beurteilung, ob der Bundesrat genügend gemacht hat oder ob ihn das Parlament auf eine Zusatzrunde schicken soll. In der Kommission wurde uns der Bericht, der dem Bundesrat in dieser Sache vorliegt, ausgehändigt.

18.09.2023, 20:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich springe für Frau Chassot ein, die erkrankt ist, und übernehme die Berichterstattung seitens der WBK-S.»

Auszug

Ich springe für Frau Chassot ein, die erkrankt ist, und übernehme die Berichterstattung seitens der WBK-S. Sie haben gesehen, dass die WBK-S mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung die Annahme der Motion beantragt. Was will die Motion?

18.09.2023, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Stark, Français, Friedli Esther, Gmür-Schönenberger, Michel) Ablehnung der Motion [PAGE 788] Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Stark, Français, Friedli Esther, Gmür-Schönenberger, Michel) Ablehnung der Motion [PAGE 788] Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Stark, Français, Friedli Esther, Gmür-Schönenberger, Michel) Rejeter la motion Präsidentin…»

18.09.2023, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Bezug auf die aktuelle Europäische Regulierung der Digitalisierung eine Position zu erarbeiten, klare Zuständigkeiten zu definieren und sich als Handelspartner aktiv einzubringen, um die Interessen der Schweiz zu vertreten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 19. Februar 2020 hat die Europäische Kommission ihre neue Digitalstrategie "Ein Europa für das digitale Zeitalter" präsentiert, welche derzeit über 30 verschiedene Massnahmen umfasst, darunter auch neue Regulierungsvorschläge wie den Digital Markets Act, den Digital Services Act oder einen Verordnungsentwurf über die künstliche Intelligenz.
    • Die Kombination aus Gesetzesvorhaben, Aktionsplänen und Initiativen steht grösstenteils noch in einem frühen Stadium; bereits jetzt stellt sich aber die Frage nach den Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft, Unternehmen sowie die Konsumentinnen und Konsumenten.
    • Mit der aktualisierten Strategie "Digitale Schweiz" vom September 2020 bestätigte der Bundesrat unter anderem seine Zielsetzung, die Entwicklungen der EU-Digitalstrategie und deren Auswirkungen auf die Schweiz weiterhin zu verfolgen und zu analysieren sowie entsprechende Aktivitäten und Massnahmen in der Schweiz zu koordinieren.
    • Die entsprechende verwaltungsinterne Koordinationsgruppe unter der Leitung des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) und des Staatssekretariates EDA hat in Bezug auf die Europäische Digitalstrategie bereits klare Zuständigkeiten innerhalb der Bundesverwaltung zugewiesen und im März 2021 eine erste vertiefte Analyse zu den geplanten EU-Massnahmen und deren möglichen Auswirkungen auf die Schweiz durchgeführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3676 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 110:79 (3 Enth.)
    ↩