Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Judith BellaicheZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, Auskunft darüber zu erteilen, wie er die für eine funktionierende Digitalinfrastruktur erforderliche Stabilität des Stromnetzes in der Schweiz nach Abbruch der Verhandlungen des Rahmenabkommens mit der EU sicherstellen wird:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, Auskunft darüber zu erteilen, wie er die für eine funktionierende Digitalinfrastruktur erforderliche Stabilität des Stromnetzes in der Schweiz nach Abbruch der Verhandlungen des Rahmenabkommens mit der EU sicherstellen wird:1
    + 2 mehr
    • Welche Auswirkungen hat der Abbruch der Verhandlungen des Rahmenabkommens mit der EU auf die schweizerische Stromversorgung und damit auf die Stabilität unserer Kommunikationsnetze?
    • In welchem Ausmass das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben aufgrund einer ausfallenden Digitalinfrastruktur betroffen wäre?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat weist darauf hin, dass die sichere Stromversorgung grundsätzlich Sache der Energiewirtschaft ist.1
    + 4 mehr
    • Bund und Kantone sorgen allerdings für die erforderlichen Rahmenbedingungen, damit die Energiewirtschaft diese Aufgabe optimal erfüllen kann.
    • Nach dem Entscheid des Bundesrates, das institutionelle Abkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen, ist der Abschluss eines Stromabkommens bis auf Weiteres nicht absehbar.
    • Der Bundesrat hat im Juni 2021 das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom) und unter Einbezug der nationalen Netzgesellschaft Swissgrid die kurz- bis mittelfristigen Auswirkungen auf die Netz-und Versorgungssicherheit zu analysieren.
    • Das UVEK und die ElCom sind bereits daran, allfällige zusätzliche Massnahmen zur Sicherstellung der kurzfristigen Versorgungssicherheit zu prüfen und werden dem Bundesrat darüber bis Ende 2021 Bericht erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3677 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩