Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter SchilligerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, alle Massnahmen, welche im Zusammenhang mit dem geltenden CO2 Gesetz stehen und befristet sind, zu verlängern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat verlangt keine Abstimmung. Abgelehnt - Rejeté»

28.02.2022, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommissionssprecherin hat es gesagt: Der Bundesrat hatte die Motion damals zur Annahme empfohlen, aber in der Zwischenzeit ist die Motion bereits erfüllt.»

Auszug

Die Kommissionssprecherin hat es gesagt: Der Bundesrat hatte die Motion damals zur Annahme empfohlen, aber in der Zwischenzeit ist die Motion bereits erfüllt. Das heisst, Herr Schilliger kommt zu spät, oder Sie haben rasch gearbeitet. Daher kann die Motion hier abgelehnt werden, weil sie eben bereits erfüllt ist.

28.02.2022, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, die Behandlung des Vorstosses Schilliger 21.3694, "Lücken im CO2-Gesetz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erlaube mir, die Behandlung des Vorstosses Schilliger 21.3694, "Lücken im CO2-Gesetz. Für mehr Effizienz", der eine Verlängerung der befristeten Gültigkeit des bestehenden CO2-Gesetzes verlangt, kurz zu kontextualisieren.

28.02.2022, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

28.02.2022, 18:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, alle Massnahmen, welche im Zusammenhang mit dem geltenden CO2 Gesetz stehen und befristet sind, zu verlängern.1
    + 1 mehr
    • Es ist insbesondere darauf zu achten, dass weder eine zeitliche noch eine Vollzugslücke entsteht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3694 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩