Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen und eine obligatorische Taggeldversicherung bei Erwerbsausfall durch Krankheit oder Unfall für alle Erwerbstätigen zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Frau Gysi, die Motionärin, ist nicht im Saal. Bundespräsident Berset verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

13.06.2023, 11:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen und eine obligatorische Taggeldversicherung bei Erwerbsausfall durch Krankheit oder Unfall für alle Erwerbstätigen zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Die obligatorische Versicherung soll den Erwerbsausfall sowohl für angestellte Arbeitnehmende wie auch für selbständig Erwerbende abdecken.
    • Es ist dabei ein klar definierter Geltungsbereich zu regeln.
    • Zudem sind Transparenz, Solidarität und soziale Ausrichtung der Taggeldversicherung zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich zuletzt im Juni 2017 im Bericht in Erfüllung des Postulats Nordmann 12.3087, im Mai 2018 in seiner Stellungnahme zur Interpellation Carobbio 18.3126 und im Mai 2020 - nur am Rande - in seiner Stellungnahme zur Interpellation Prelicz-Huber 20.3341 mit der Frage einer obligatorischen Krankentaggeldversicherung befasst.
    • Im erwähnten Bericht kam er zum Schluss, dass es für ihn keine Anhaltspunkte gibt, dass sich die Kostenschranke oder das politische Umfeld, die Hauptgründe gegen die Einführung einer weiteren obligatorischen Versicherung, seit der Publikation des Berichtes "Evaluation und Reformvorschläge zur Taggeldversicherung bei Krankheit" vom 30. September 2009 in Erfüllung des Postulates 04.3000 der SGK-N (www.bag.admin.ch > Das BAG > Publikationen > Bundesratsberichte> Bundesratsberichte 2006-2015) wesentlich verändert hätten.
    • Auch im Mai 2018 erachtete er die Einführung einer obligatorischen Krankentaggeldversicherung "aus Kostengründen zum gegenwärtigen Zeitpunkt als nicht hinreichend begründbar" (Stellungnahme zur Interpellation Carobbio 18.3126).
    • Das bestehende System der sozialpartnerschaftlichen Lösungen hat sich grundsätzlich bewährt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3716 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 69:118 (1 Enth.)
    ↩