Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3722 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Führungsstruktur des Bundesrates krisenresilient machen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob StarkTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zur Optimierung der Krisenführung in Pandemien wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«21.3956 Zurückgezogen - Retiré 21.3722 Abgelehnt - Rejeté»

12.12.2022, 20:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz etwas von meiner Seite: Ich danke für die Vertiefung der Diskussion in der GPK.»

Auszug

Nur kurz etwas von meiner Seite: Ich danke für die Vertiefung der Diskussion in der GPK. Es war für uns sehr interessant, das zu begleiten.

12.12.2022, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Führungsstruktur des Bundesrates muss krisenresilient werden, und es gibt gewisse Mechanismen, die einfach stimmen müssen.»

Auszug

Ich möchte mich auch bei der GPK für die Beschäftigung mit dem Thema bedanken. Die Führungsstruktur des Bundesrates muss krisenresilient werden, und es gibt gewisse Mechanismen, die einfach stimmen müssen. Es müssen einfache, klare Strukturen geschaffen werden, es muss zu einem gewissen Automatismus kommen.

12.12.2022, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde mir zwar gesagt, es sei nicht so schön, wenn man eine Motion zurückziehe, nachdem sie im Rat angenommen und an die Kommission überwiesen worden sei.»

Auszug

Es wurde mir zwar gesagt, es sei nicht so schön, wenn man eine Motion zurückziehe, nachdem sie im Rat angenommen und an die Kommission überwiesen worden sei. Wenn der Rat jedoch einverstanden ist und es nicht als Beleidigung auffasst, würde ich meine Motion hiermit trotzdem gerne zurückziehen.

12.12.2022, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchten Sie Ihre Motion zurückziehen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.12.2022, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zur Optimierung der Krisenführung in Pandemien wie folgt anzupassen:1
    + 3 mehr
    • Spätestens dann, wenn eine Pandemie droht, ist ein Bundesratsausschuss zu konstituieren, in dem allfällige Entscheide des Bundesrats zur Ausrufung einer besonderen oder ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz sowie alle weiteren sich darauf stützenden Entscheide vorberaten werden.
    • Der Bundesratsausschuss stellt Antrag an den Bundesrat.
    • Spätestens vor der Ausrufung einer besonderen oder ausserordentlichen Lage gemäss Epidemiengesetz ist ein Führungsstab einzurichten, in dem die Vertretung verschiedener Departemente, Bundesämter, Kantone und Sozialpartner sichergestellt ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Notwendigkeit zur Optimierung der Krisenführung.
    • Der Bundesrat verfügt bereits heute über die vom Motionär verlangten vorberatenden Organe und Führungsstäbe.
    • Zur Koordination des Krisenmanagements waren in der besonderen und ausserordentlichen Lage zwei interdisziplinäre Krisenstäbe im Einsatz, namentlich der Krisenstab des Bundesrats Corona (KSBC) sowie der Bundestab Bevölkerungsschutz (BSTB).
    • Der Bericht zur Auswertung des Krisenmanagements in der Covid-19-Pandemie (1. Phase) (www.bk.admin.ch > Dokumentation > Führungsunterstützung > Krisenmanagement) hält fest, dass diese vor allem als nützliche Austausch- und Informationsplattformen dienten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3722 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩