Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3724 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abbau von Regulierungskosten. Koordination von staatlichen Kontrollen und Auflagen für KMU

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für eine Effizienzsteigerung bzw. Reduktion von staatlichen Arbeitgeber- und KMU-Kontrollen in Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie durch eine verstärkte Zusammenarbeit, eine bessere inhaltliche und terminliche Koordination der Behörden und Kontrollorgane zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten hat für den Bundesrat Priorität.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten hat für den Bundesrat Priorität. Effiziente Regulierungen sind ein zentrales Element für günstige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft.

02.05.2023, 22:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie können sich wahrscheinlich kaum vorstellen, was die kleinen und mittleren Unternehmen in unserem Land unter dem Begriff "staatliche Kontrollen" alles zu erdulden haben: Kontrollen der Arbeitssicherheit durch das …»

Auszug

«Sie können sich wahrscheinlich kaum vorstellen, was die kleinen und mittleren Unternehmen in unserem Land unter dem Begriff "staatliche Kontrollen" alles zu erdulden haben: Kontrollen der Arbeitssicherheit durch das Arbeitsinspektorat und die Suva; Kontrollen der Sozialversicherungen durch AHV und IV; Kontrollen durch…»

02.05.2023, 22:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für eine Effizienzsteigerung bzw. Reduktion von staatlichen Arbeitgeber- und KMU-Kontrollen in Gewerbe, Handel, Dienstleistung und Industrie durch eine verstärkte Zusammenarbeit, eine bessere inhaltliche und terminliche Koordination der Behörden und Kontrollorgane zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Staatliche Kontrollen binden sowohl bei Unternehmen als auch beim Staat Ressourcen, die für andere wertschöpfende Tätigkeiten eingesetzt werden könnten.
    • Die staatlichen Kontrollen sind jedoch ein wichtiges Instrument, um sicherzustellen, dass die Vorschriften effektiv eingehalten und die beabsichtigten Regulierungsziele erreicht werden.
    • Der Bundesrat ist bestrebt, die daraus entstehende administrative Belastung für die Wirtschaft möglichst klein zu halten.
    • Im Rahmen des Berichtes vom 29. Mai 2019 in Erfüllung des Postulates 15.3117 de Courten wurde eine Erhebung bei einer repräsentativen Auswahl von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durchgeführt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3724 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 81:111
    ↩