Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mustafa AticiBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, in Absprache mit den Kantonen und der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) abzuschätzen, wie viele Berechtigte auf Sozialhilfe verzichten aus Angst, ihr Aufenthaltsstatus werde zurückgestuft oder ihre Chancen auf Einbürgerung verschlechtert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Seit der Einreichung dieses Postulats durch Nationalrat Atici wurde die Studie des Büros Bass im März 2022 veröffentlicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Seit der Einreichung dieses Postulats durch Nationalrat Atici wurde die Studie des Büros Bass im März 2022 veröffentlicht. Diese Studie kommt zu verschiedenen Schlussfolgerungen.

04.05.2023, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, über das Ausmass Klarheit zu schaffen.»

Auszug

Tausende Berechtigte verzichten auf Sozialhilfe aus Angst, ihr Aufenthaltsstatus werde zurückgestuft oder ihre Chancen auf Einbürgerung würden verschlechtert. Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, über das Ausmass Klarheit zu schaffen. Der Bundesrat teilt diese Forderung.

04.05.2023, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, in Absprache mit den Kantonen und der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) abzuschätzen, wie viele Berechtigte auf Sozialhilfe verzichten aus Angst, ihr Aufenthaltsstatus werde zurückgestuft oder ihre Chancen auf Einbürgerung verschlechtert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat unterstützt die Absicht, eine Übersicht über die Anzahl von Personen zu gewinnen, die auf ihren Anspruch auf Sozialhilfe verzichten aus der Befürchtung, damit ihre ausländerrechtliche Bewilligung oder die Möglichkeit einer Einbürgerung zu verlieren.
    • Seit ein paar Jahren ist ein Rückgang des Bezugs von Sozialhilfe durch Ausländerinnen und Ausländer festzustellen.
    • Zum heutigen Zeitpunkt ist jedoch nicht bekannt, ob dieser Rückgang in erster Linie auf eine vermehrte Ablösung von der Sozialhilfe durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder auf einen Verzicht auf die Sozialhilfe zurückzuführen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3731 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 86:101
    ↩