Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mustafa AticiBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) das Ziel einer "raschen" Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt durch das Ziel einer "nachhaltigen" Wiedereingliederung zu ersetzen und über den Erwerbsersatz auch länger dauernde Umschulungen und berufliche Ausbildungen namentlich von gering qualifizierten Erwachsenen zu finanzieren mit dem Ziel, die Anzahl gering Qualifizierter in Programmen der arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) möglichst zu verdoppeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Ziel einer nachhaltigen Wiedereingliederung ist bereits im Artikel 1a Absatz 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) verankert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Ziel einer nachhaltigen Wiedereingliederung ist bereits im Artikel 1a Absatz 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) verankert. Ein verstärkter Support für Grundbildungen und höhere Qualifikationen für alle wenig qualifizierten Arbeitslosen würde jedoch falsche Anreize schaffen.

02.05.2023, 22:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion geht es mir darum, im Arbeitslosenversicherungsgesetz das Ziel der arbeitsmarktlichen Massnahmen so zu definieren, dass sie den heutigen Anforderungen an die ständige Weiterentwicklung der beruflichen …»

Auszug

«Mit meiner Motion geht es mir darum, im Arbeitslosenversicherungsgesetz das Ziel der arbeitsmarktlichen Massnahmen so zu definieren, dass sie den heutigen Anforderungen an die ständige Weiterentwicklung der beruflichen Qualifikation genügen. Das heute im Gesetz vorgeschriebene Ziel einer raschen Wiedereingliederung in…»

02.05.2023, 22:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) das Ziel einer "raschen" Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt durch das Ziel einer "nachhaltigen" Wiedereingliederung zu ersetzen und über den Erwerbsersatz auch länger dauernde Umschulungen und berufliche Ausbildungen namentlich von gering qualifizierten Erwachsenen zu finanzieren mit dem Ziel, die Anzahl gering Qualifizierter in Programmen der arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM) möglichst zu verdoppeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Zweckartikel Art. 1a Abs. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG, SR 837.0) ist eines der Ziele der Arbeitslosenversicherung (ALV), drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern.
    • Das Ziel der nachhaltigen Wiedereingliederung anspruchsberechtigter arbeitsloser Personen ist damit gesetzlich verankert.
    • Nicht Ziel der ALV ist es jedoch, Grundausbildungen und Höherqualifizierungen für alle arbeitslos gemeldeten Geringqualifizierten zu finanzieren.
    • Dies würde zu falschen Anreizen führen, indem Versicherte sich auf Kosten der ALV ausbilden lassen würden und das zweite Ziel der ALV, die rasche Integration in den Arbeitsmarkt, vernachlässigt würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3732 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 88:104
    ↩