Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3736 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Moratorium für Handdesinfektionsmittel mit quartären Ammoniumverbindungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe ClivazVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, der ein Moratorium für Handdesinfektionsmittel mit quartären Ammoniumverbindungen (Benzalkoniumchlorid [BAC] und Didecyldimethylammoniumchlorid [DDAC]) vorsieht, dies aufgrund ihrer möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt und der Entwicklung von Antibiotikaresistenzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Diese Motion beauftragt den Bundesrat, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, um ein Moratorium auf Handdesinfektionsmittel einzuführen, die Alkyl-dimethylbenzylammoniumchlorid und Didecyldimethylammoniumchlorid enthalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion beauftragt den Bundesrat, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, um ein Moratorium auf Handdesinfektionsmittel einzuführen, die Alkyl-dimethylbenzylammoniumchlorid und Didecyldimethylammoniumchlorid enthalten.

13.06.2023, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie wissen, führte die COVID-19-Pandemie zu einem massiven Anstieg des Verbrauchs von Desinfektionslösungen – ein Verbrauch, der zwar seit dem Ende der Pandemie gesunken ist, aber weiterhin hoch bleibt, da viele Menschen entdeckt haben, wie praktisch es ist, eine Lösung dabei zu haben, die es ermöglicht…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2023, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, der ein Moratorium für Handdesinfektionsmittel mit quartären Ammoniumverbindungen (Benzalkoniumchlorid [BAC] und Didecyldimethylammoniumchlorid [DDAC]) vorsieht, dies aufgrund ihrer möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt und der Entwicklung von Antibiotikaresistenzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation Clivaz 20.4469 "Covid-19-Pandemie.
    • Welche Auswirkungen haben Desinfektionsmittel auf die Gesundheit und die Umwelt?" dargelegt, fielen Desinfektionsmittel wie z. B. Produkte mit Alkyldimethylbenzalkoniumchlorid ADBAC oder Didecyldimethylammoniumchlorid DDAC nicht unter die in der Allgemeinverfügung der Anmeldestelle Chemikalien vom 28. Februar 2020 festgehaltenen Erleichterungen, sondern unterstanden weiterhin der regulären Zulassungspflicht gemäss der Verordnung über Biozidprodukte (VBP, SR 813.12).
    • Die Allgemeinverfügung galt nur für Hände- und Flächendesinfektionsmittel basierend auf den Wirkstoffen Ethanol und Isopropanol.
    • Der vor allem während der ersten Welle der Covid-19 Pandemie massiv erhöhte Verbrauch wurde daher mehrheitlich durch Biozidprodukte basierend auf Ethanol abgedeckt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3736 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 86:103 (1 Enth.)
    ↩