
← Start21.3738 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Föderalismus 21. Welche Wege zur Gebietsreform sind möglich?
Erledigt
Eingereicht vonFelix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Artikel 53 Absatz 1 BV hält fest: "Der Bund schützt Bestand und Gebiet der Kantone", und in Artikel 1 BV sind alle Kantone namentlich aufgezählt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Artikel 53 Absatz 1 BV hält fest: "Der Bund schützt Bestand und Gebiet der Kantone", und in Artikel 1 BV sind alle Kantone namentlich aufgezählt.1
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- Zwar regelt Artikel 53 Absatz 2 BV, unter welchen Bedingungen es zu Änderungen im Bestand kommen kann, aber die Hürden sind fast unüberwindbar hoch.
- Dem steht gegenüber, dass in der Öffentlichkeit die folgende Aussage auf hohe Zustimmung stösst: "26 Kantone sind zu viel".
- Viele Kantonsgebiete korrespondieren in keiner Weise mehr mit den heute gelebten Lebenswelten.
- Das schwächt die Identifikation mit den föderalen Einheiten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Idee von Gebietsreformen zur Beschränkung der Anzahl Kantone wird regelmässig debattiert.1
+ 4 mehr
- Sie war gar eines der Themen an der Föderalismuskonferenz in Mendrisio 2011.
- Der Bundesrat und das Parlament haben sich in der Vergangenheit im Rahmen verschiedener parlamentarischer Vorstösse ebenfalls damit befasst.
- So haben die eidgenössischen Räte 2010 das Postulat Comte 10.3621 "Kantonsfusionen begünstigen.
- Mögliche Wege aufzeigen" abgelehnt (siehe ebenfalls das Postulat Lehmann 12.4182 "Gebietsreform in der Schweiz").1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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