Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3738 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Föderalismus 21. Welche Wege zur Gebietsreform sind möglich?

Erledigt

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Artikel 53 Absatz 1 BV hält fest: "Der Bund schützt Bestand und Gebiet der Kantone", und in Artikel 1 BV sind alle Kantone namentlich aufgezählt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 53 Absatz 1 BV hält fest: "Der Bund schützt Bestand und Gebiet der Kantone", und in Artikel 1 BV sind alle Kantone namentlich aufgezählt.1
    + 4 mehr
    • Zwar regelt Artikel 53 Absatz 2 BV, unter welchen Bedingungen es zu Änderungen im Bestand kommen kann, aber die Hürden sind fast unüberwindbar hoch.
    • Dem steht gegenüber, dass in der Öffentlichkeit die folgende Aussage auf hohe Zustimmung stösst: "26 Kantone sind zu viel".
    • Viele Kantonsgebiete korrespondieren in keiner Weise mehr mit den heute gelebten Lebenswelten.
    • Das schwächt die Identifikation mit den föderalen Einheiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Idee von Gebietsreformen zur Beschränkung der Anzahl Kantone wird regelmässig debattiert.1
    + 4 mehr
    • Sie war gar eines der Themen an der Föderalismuskonferenz in Mendrisio 2011.
    • Der Bundesrat und das Parlament haben sich in der Vergangenheit im Rahmen verschiedener parlamentarischer Vorstösse ebenfalls damit befasst.
    • So haben die eidgenössischen Räte 2010 das Postulat Comte 10.3621 "Kantonsfusionen begünstigen.
    • Mögliche Wege aufzeigen" abgelehnt (siehe ebenfalls das Postulat Lehmann 12.4182 "Gebietsreform in der Schweiz").1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3738 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩