Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3742 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Entschädigung bei Berufsverboten im Gesetz verankern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob StarkTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 63 des Epidemiengesetzes mit einem zweiten Absatz zu ergänzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Vorstoss konzentriert sich auf einen absolut legitimen Punkt, angesichts dessen, was mit der Pandemie passiert ist, die wir nun seit fast zwei Jahren erleben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Vorstoss konzentriert sich auf einen absolut legitimen Punkt, angesichts dessen, was mit der Pandemie passiert ist, die wir nun seit fast zwei Jahren erleben. Diese absolut legitime Frage für den Fall der aktuellen Pandemie wurde im Covid-19-Gesetz – und nicht im Epidemiengesetz – geregelt.

27.09.2021, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die wirtschaftliche Unterstützung der von den Covid-Massnahmen betroffenen Unternehmen, Selbstständigerwerbenden und Beschäftigten in der Schweiz kam bekanntlich recht schnell, war gut dotiert und insgesamt sehr erfolgreich.»

Auszug

Die wirtschaftliche Unterstützung der von den Covid-Massnahmen betroffenen Unternehmen, Selbstständigerwerbenden und Beschäftigten in der Schweiz kam bekanntlich recht schnell, war gut dotiert und insgesamt sehr erfolgreich.

27.09.2021, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

27.09.2021, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 63 des Epidemiengesetzes mit einem zweiten Absatz zu ergänzen.1
    + 1 mehr
    • Darin soll geregelt werden, dass Betriebe und Branchen auf eine entsprechende Entschädigung des entgangenen Umsatzes abzüglich der damit verbundenen Kostenreduktionen und abzüglich allfällig anderer erhaltener Hilfen Anspruch haben können, wenn die Wirtschaftsfreiheit einzelner Betriebe oder Branchen während einer bestimmten Zeit ganz oder teilweise aufgehoben wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Massnahmen zur Bewältigung der Covid-Pandemie grosse wirtschaftliche Auswirkungen auf ganze Branchen gehabt haben.
    • Viele Betriebe und Branchen waren in einem Ausmass betroffen, dass die im Epidemiengesetz (EpG; SR 818.101) vorgesehenen Unterstützungsmassnahmen nicht genügten.
    • Die Dauer und das Ausmass der notwendigen Unterstützung von Betrieben und Branchen erforderten ausserordentliche Massnahmen.
    • Der Bundesrat hat daher rasch Massnahmen ergriffen und die notwendigen Rechtsgrundlagen im Covid-19-Gesetz (SR 818.102) und dem Verordnungsrecht geschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3742 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩