Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die baulichen oder allenfalls betrieblichen Massnahmen zum Schutz des Aals und anderer Wanderfische bei Flusskraftwerken rasch voranzutreiben.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion Friedl Claudia verlangt vom Bundesrat, die bereits vorgesehenen Massnahmen zum Schutz der Fischwanderung rasch voranzutreiben und zusätzlich schnell wirksame Massnahmen zu ergreifen.»

Auszug

Die Motion Friedl Claudia verlangt vom Bundesrat, die bereits vorgesehenen Massnahmen zum Schutz der Fischwanderung rasch voranzutreiben und zusätzlich schnell wirksame Massnahmen zu ergreifen.

03.05.2023, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt Sofortmassnahmen, die man sogar ohne Eingriffe bei den Kraftwerken machen kann.»

Auszug

Sehen Sie, geschätzte Kollegin, es geht ein bisschen um die Frage, wie sehr wir bereit sind, Teile unserer einheimischen Fauna zu verlieren, dies zugunsten unseres Anspruchs, immer mehr Energie zu verbrauchen. Es gibt Sofortmassnahmen, die man sogar ohne Eingriffe bei den Kraftwerken machen kann.

03.05.2023, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben in Baden ein altes Kraftwerk, das durchaus sehr wirksam und funktionsfähig gewesen wäre.»

Auszug

Sehr geehrte Frau Kollegin, ich habe Sympathien für Ihr Anliegen. Wir haben in Baden ein altes Kraftwerk, das durchaus sehr wirksam und funktionsfähig gewesen wäre. Aber als es darum ging, dieses zu modernisieren, standen Aufwand und Ertrag einfach in keinem Verhältnis. Da sind wir in einem gewissen Dilemma.

03.05.2023, 18:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist Zeit, es ist höchste Zeit, etwas für den Aal zu tun.»

Auszug

Es ist Zeit, es ist höchste Zeit, etwas für den Aal zu tun. Der Aal gehört als schlangenförmiger Fisch vielleicht nicht zu den Sympathieträgern unter den Tierarten. Wer aber seinen Lebenszyklus kennt, ist fasziniert von diesem Tier.

03.05.2023, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die baulichen oder allenfalls betrieblichen Massnahmen zum Schutz des Aals und anderer Wanderfische bei Flusskraftwerken rasch voranzutreiben.1
    + 1 mehr
    • Bis zur Umsetzungsfrist von 2030 sind allenfalls raschwirkende Alternativmassnahmen zum Schutz des Aales vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Inhaber von Wasserkraftanlagen sind gemäss dem Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG, SR 814.20) seit 2011 verpflichtet, die freie Fischwanderung bis spätestens 2030 wiederherzustellen.
    • Die Massnahmen werden den Inhabern der Wasserkraftwerke über den Netzzuschlag vollständig entgolten.
    • Bei grösseren Wasserkraftanlagen wie den Kraftwerken am Rhein oder der Aare sind bauliche Massnahmen, die zu keinem Produktionsverlust führen, eine technische Herausforderung.
    • Deshalb werden seit der Inkraftsetzung der genannten Bestimmungen effiziente Massnahmen zum sicheren Abstieg von Fischen bei grossen Wasserkraftanlagen untersucht.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3746 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 92:90 (7 Enth.)
    ↩