
← Start21.3754 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz im Wahlverfahren für den Bankrat der SNB
Erledigt
Eingereicht vonFabio Regazzi
FRMIT
TITessin
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Im Zuge der Totalrevision zum Nationalbankgesetz von 2002 haben das Eidg.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Zuge der Totalrevision zum Nationalbankgesetz von 2002 haben das Eidg.1
+ 4 mehr
- Finanzdepartement (EFD) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) ein Memorandum of Understandig unterzeichnet, das die Prinzipien für die personelle Zusammensetzung des Bankrats SNB regelt.
- Damit sollen die für die SNB wichtigen Qualitäten und Fachkompetenzen im Bankrat gewährleistet sein.
- Der Bankrat soll sich aus Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zusammensetzen.
- Diese Grundsätze sind unbestritten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das EFD und SNB haben in einem Memorandum of Understanding (MoU) die Zusammensetzung und das Wahlverfahren geregelt.1
+ 4 mehr
- SNB und EFD besprechen regelmässig, spätestens vor der Neu- oder Wiederwahl von Mitgliedern des Bankrats, welche Qualitäten und Fachkompetenzen im Bankrat nach Möglichkeit prioritär zu ergänzen sind und welche Prinzipien für die personelle Zusammensetzung dabei verstärkt beachtet werden müssen.
- Bevor die SNB der Generalversammlung und das EFD dem Bundesrat einen Wahlvorschlag unterbreitet, hören sich das EFD und die SNB zu den möglichen Kandidaten gegenseitig an.
- Eine öffentliche Ausschreibung ist nicht vorgesehen.
- Die Vertretung der Wirtschaftsdachverbände ist im MoU geregelt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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