
← Start21.3762 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Bündelung im Beschaffungswesen beschränken
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alois Gmür
AGMIT
SZSchwyz reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens der Bundesverwaltung so zu ändern, dass nicht zwingend eine Bündelung vorzusehen ist und nicht unterstellt wird, dass eine Bündelung wirtschaftlicher ist.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens der Bundesverwaltung so zu ändern, dass nicht zwingend eine Bündelung vorzusehen ist und nicht unterstellt wird, dass eine Bündelung wirtschaftlicher ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung der KMU bewusst.
- Er möchte ihre Chancen bei Vergaben des Bundes erhöhen, so dass diese mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln in der Regel an den Beschaffungsverfahren des Bundes teilnehmen können.
- Die Teilnahme von KMU stärkt den Wettbewerb.
- Der Bundesrat hat deshalb am 28.10.2020 in der Beschaffungsstrategie der Bundesverwaltung 2021-2030 u. a. folgendes beschaffungsstrategisches Ziel festgehalten: Die Beschaffungsbehörden gestalten die Beschaffungsverfahren in der Regel so, dass auch KMU die Möglichkeit haben, daran teilzunehmen (Beschaffungsstrategie, Seite 14).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört