
← Start21.3774 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schaffung der gesetzlichen Grundlage zur raschen Inverkehrbringung neuer Arzneimittel
Erledigt
Eingereicht vonChristoph Eymann
CEFDP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (14)
- Maja Riniker
MRFDP
AGAargau
- Christian Wasserfallen
CWFDP
BEBern
- Daniela Schneeberger
DSFDP
BLBasel-Landschaft
- Jacques Bourgeois
JBFDP
FRFreiburg
- Simone de Montmollin
SDFDP
GEGenf
- Damien Cottier
DCFDP
NENeuenburg
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt
- Laurent Wehrli
LWFDP
VDWaadt
- Hans-Peter Portmann
HPFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christoph Eymann
CEFDP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit :1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit :1
+ 2 mehr
- Neue erfolgversprechende Arzneimittel unter Abstützung auf Entscheide anderer Behörden wie EMA oder FDA innert einer definierten kürzestmöglichen Frist nach Eingang des Gesuches beim BAG in den Annex 5 der COVID-19 3 Verordnung oder in analoge Listen in anderen Krisenfällen aufgenommen werden.
- Swissmedic auch ohne Vorliegen eines formal vollständigen Zulassungsdossiers aufgrund einer genügenden Studienlage und unter Abstützung auf Entscheide anderer Behörden (EMA, FDA) ein Inverkehrsbringen nach Aufnahme in Annex 5 raschmöglichst verfügen kann (gesetzliche offizielle vorläufige "Notfallzulassung").1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Covid-19-Verordnung 3 (SR 818.101.24) sieht bereits Mittel vor, um vielversprechende Therapieoptionen den schweizerischen Patientinnen und Patienten möglichst rasch verfügbar zu machen.
- So wurde die Möglichkeit geschaffen, Arzneimittel, welche im Anhang 5 der Covid-19-Verordnung 3 festgelegte Wirkstoffe enthalten, ohne Zulassung in Verkehr zu bringen.
- Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) führt die Liste in Anhang 5 laufend nach.
- Eine Aufnahme in Anhang 5 setzt voraus, dass die Expertengruppe "Clinical Care" der Swiss National COVID-19 Science Task Force eine positive Empfehlung für den entsprechenden Wirkstoff ausgesprochen hat.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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