Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit :1
    + 2 mehr
    • Neue erfolgversprechende Arzneimittel unter Abstützung auf Entscheide anderer Behörden wie EMA oder FDA innert einer definierten kürzestmöglichen Frist nach Eingang des Gesuches beim BAG in den Annex 5 der COVID-19 3 Verordnung oder in analoge Listen in anderen Krisenfällen aufgenommen werden.
    • Swissmedic auch ohne Vorliegen eines formal vollständigen Zulassungsdossiers aufgrund einer genügenden Studienlage und unter Abstützung auf Entscheide anderer Behörden (EMA, FDA) ein Inverkehrsbringen nach Aufnahme in Annex 5 raschmöglichst verfügen kann (gesetzliche offizielle vorläufige "Notfallzulassung").1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Covid-19-Verordnung 3 (SR 818.101.24) sieht bereits Mittel vor, um vielversprechende Therapieoptionen den schweizerischen Patientinnen und Patienten möglichst rasch verfügbar zu machen.
    • So wurde die Möglichkeit geschaffen, Arzneimittel, welche im Anhang 5 der Covid-19-Verordnung 3 festgelegte Wirkstoffe enthalten, ohne Zulassung in Verkehr zu bringen.
    • Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) führt die Liste in Anhang 5 laufend nach.
    • Eine Aufnahme in Anhang 5 setzt voraus, dass die Expertengruppe "Clinical Care" der Swiss National COVID-19 Science Task Force eine positive Empfehlung für den entsprechenden Wirkstoff ausgesprochen hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3774 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩