Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Situation bei der Verteilung von Elektrizität zu analysieren und zwar in Bezug auf die Tarife und die kommunalen Gebühren, die die Entwicklung von Photovoltaikanlagen und von Wärmepumpenheizungen behindern; diese Entwicklung wird nämlich durch das unternehmenspolitische Verhalten der Netzbetreiber sowie durch diskriminierende kommunale Gebühren für Konzessionen oder die Nutzung von öffentlichem Grund negativ beeinflusst.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Mit dem Postulat soll der Bundesrat beauftragt werden, zu analysieren, ob die Netztarife und kommunalen Gebühren die Entwicklung bei Fotovoltaikanlagen und Wärmepumpen behindern.»

Auszug

Mit dem Postulat soll der Bundesrat beauftragt werden, zu analysieren, ob die Netztarife und kommunalen Gebühren die Entwicklung bei Fotovoltaikanlagen und Wärmepumpen behindern. Sie haben es richtig gesagt, Herr Nationalrat Storni: Die Netztarife haben einen relevanten Einfluss auf die Entwicklung der Fotovoltaik.

03.05.2023, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bund fördert mit stets höheren Zielen die Produktion von erneuerbarer Energie, insbesondere bei der Fotovoltaik.»

Auszug

Der Bund fördert mit stets höheren Zielen die Produktion von erneuerbarer Energie, insbesondere bei der Fotovoltaik. Der grosse Teil der Investitionskosten wird von Privatpersonen geleistet. Ein Teil davon kann durch Eigenverbrauch finanziert werden.

03.05.2023, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Situation bei der Verteilung von Elektrizität zu analysieren und zwar in Bezug auf die Tarife und die kommunalen Gebühren, die die Entwicklung von Photovoltaikanlagen und von Wärmepumpenheizungen behindern; diese Entwicklung wird nämlich durch das unternehmenspolitische Verhalten der Netzbetreiber sowie durch diskriminierende kommunale Gebühren für Konzessionen oder die Nutzung von öffentlichem Grund negativ beeinflusst.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen entsprechenden Bericht vorlegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Netztarife haben einen relevanten Einfluss auf die Entwicklung der Photovoltaik.
    • Nach den gesetzlichen Tarifgrundsätzen müssen die Tarife verursachergerecht, sprich nach Massgabe der vom Netznutzer verursachten Netzkosten festgelegt werden.
    • Zur Konkretisierung dieser Tarifgrundsätze hat der Bundesrat in seiner Botschaft zum Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien vorgeschlagen, dass die Netznutzungsentgelte Eigenverbraucherinnen und Eigenverbraucher sowie Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch nicht diskriminieren dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3778 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 74:113 (1 Enth.)
    ↩