
← Start21.3792 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zeitgemässer Erwerbsersatz
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Anna Giacometti
AGFDP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Das heutige Erwerbsersatzgesetz scheint im Zusammenhang mit der Dienstpflicht nicht mehr zeitgemäss und wird vor allem zwei Trends nicht gerecht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das heutige Erwerbsersatzgesetz scheint im Zusammenhang mit der Dienstpflicht nicht mehr zeitgemäss und wird vor allem zwei Trends nicht gerecht.1
+ 4 mehr
- Zum einen nehmen immer mehr Dienstpflichtige Betreuungsaufgaben der eigenen Kinder wahr.
- Wenn diese Personen Dienst leisten (egal ob Zivilschutz, Militär- oder Zivildienst), muss eine externe Betreuung organisiert werden.
- Weil die Erfüllung des Dienstes verpflichtend ist, sollten die Kinderzulagen im Erwerbsersatzgesetz die tatsächlichen Kosten einer externen Betreuung zumindest zu einem bedeutenden Anteil finanzieren.
- Aktuell liegen die Kinderzulagen bei unter 20 Franken pro Tag, die durchschnittlichen Tagesbeträge für einen Kita-Platz gemäss kibesuisse jedoch bei 130 Franken.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Gestützt auf die Bundesverfassung hat die Erwerbsersatzordnung (EO) für Dienstleistende in Armee, Zivildienst und Zivilschutz primär die Aufgabe, den durch die Dienstleistung entstehenden Erwerbsausfall angemessen zu ersetzen.1
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- Bei der EO-Entschädigung für Dienstleistende handelt es sich somit weder um eine Vergütung als Entgelt für die Dienstleistung noch um eine Erstattung der entstandenen Auslagen, sondern um den Ersatz des ausgefallenen Verdienstes aus einer Erwerbstätigkeit.
- Die Grundentschädigung entspricht 80 Prozent des unmittelbar vor dem versicherten Risiko erzielten Einkommens, der Höchstbetrag liegt heute bei 196 Franken pro Tag.
- Der Beschäftigungsgrad ist dabei insofern nicht von Bedeutung, als bei einem reduzierten Beschäftigungsgrad auch das Gehalt entsprechend tiefer ist.
- Wie in anderen Sozialversicherungsbereichen beträgt die Entschädigung 80 Prozent des Erwerbseinkommens.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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