Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3799 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die Pandemie wird nicht vorüber sein, sobald die Schweiz geimpft ist. Gesetzliche Grundlagen, Massnahmen und Instrumente zur Steuerung der Ein- und Ausreise von Personen

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marco RomanoTITessin reicht Interpellation ein.
  • Die Infektionszahlen und das Fortschreiten der Impfkampagne deuten darauf hin, dass die Schweiz bereit ist, schon im Herbst zu einer "Vor-Corona-Normalität" zurückzukehren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Infektionszahlen und das Fortschreiten der Impfkampagne deuten darauf hin, dass die Schweiz bereit ist, schon im Herbst zu einer "Vor-Corona-Normalität" zurückzukehren.1
    + 4 mehr
    • Davon ist man hingegen in vielen anderen Regionen der Welt im Kampf gegen die Pandemie noch weit entfernt.
    • Bekanntlich ist die Schweiz ein Land mit grossem Ein-, Durch- und Ausreiseverkehr in ganz unterschiedlichen Bereichen: persönliche und familiäre Beziehungen, Arbeit, Studium, Tourismus, Wirtschaftsmigration/Migration aus politischen Gründen (Asyl).
    • Es ist daher klar, dass es spezifische gesetzliche Grundlagen braucht für die Bewältigung einer nicht planbaren und mindestens in den nächsten 2-3 Jahren unbeständigen Lage.
    • Hat der Bundesrat ein Konzept dafür entworfen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für den Bundesrat hat eine international koordinierte Lösung Priorität.1
    + 4 mehr
    • Deshalb verfolgt er das Ziel, Massnahmen zu ergreifen, die aus epidemiologischer Sicht wirksam sind und gleichzeitig den internationalen Reiseverkehr nicht zu stark beeinträchtigen.
    • Dabei steht der Bundesrat in einem engen internationalen Kontakt insbesondere auch mit den Nachbarländern.
    • Die Massahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Ausländerbereich stützen sich auf Artikel 5 Buchstabe a des Covid-19-Gesetzes (SR 818.102), auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG, SR 142.20) sowie auf Artikel 41 Absatz 1 des Epidemiengesetzes (EpG, SR 818.101).
    • Stellt der Bundesrat einen Handlungsbedarf fest, so wird er auch zukünftig die notwendigen rechtlichen Anpassungen vornehmen und falls erforderlich der Bundesversammlung unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3799 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩