
← Start21.3799 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Pandemie wird nicht vorüber sein, sobald die Schweiz geimpft ist. Gesetzliche Grundlagen, Massnahmen und Instrumente zur Steuerung der Ein- und Ausreise von Personen
Erledigt
Eingereicht vonMarco Romano
MRMIT
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marco Romano
MRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Die Infektionszahlen und das Fortschreiten der Impfkampagne deuten darauf hin, dass die Schweiz bereit ist, schon im Herbst zu einer "Vor-Corona-Normalität" zurückzukehren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Infektionszahlen und das Fortschreiten der Impfkampagne deuten darauf hin, dass die Schweiz bereit ist, schon im Herbst zu einer "Vor-Corona-Normalität" zurückzukehren.1
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- Davon ist man hingegen in vielen anderen Regionen der Welt im Kampf gegen die Pandemie noch weit entfernt.
- Bekanntlich ist die Schweiz ein Land mit grossem Ein-, Durch- und Ausreiseverkehr in ganz unterschiedlichen Bereichen: persönliche und familiäre Beziehungen, Arbeit, Studium, Tourismus, Wirtschaftsmigration/Migration aus politischen Gründen (Asyl).
- Es ist daher klar, dass es spezifische gesetzliche Grundlagen braucht für die Bewältigung einer nicht planbaren und mindestens in den nächsten 2-3 Jahren unbeständigen Lage.
- Hat der Bundesrat ein Konzept dafür entworfen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für den Bundesrat hat eine international koordinierte Lösung Priorität.1
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- Deshalb verfolgt er das Ziel, Massnahmen zu ergreifen, die aus epidemiologischer Sicht wirksam sind und gleichzeitig den internationalen Reiseverkehr nicht zu stark beeinträchtigen.
- Dabei steht der Bundesrat in einem engen internationalen Kontakt insbesondere auch mit den Nachbarländern.
- Die Massahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Ausländerbereich stützen sich auf Artikel 5 Buchstabe a des Covid-19-Gesetzes (SR 818.102), auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG, SR 142.20) sowie auf Artikel 41 Absatz 1 des Epidemiengesetzes (EpG, SR 818.101).
- Stellt der Bundesrat einen Handlungsbedarf fest, so wird er auch zukünftig die notwendigen rechtlichen Anpassungen vornehmen und falls erforderlich der Bundesversammlung unterbreiten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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