Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3802 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Abbruch der Verhandlungen des Rahmenabkommens Schweiz-EU durch den Bundesrat. Welche Folgen für die Nordwestschweiz und deren grenzüberschreitende Zusammenarbeit?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt. Wir sind am Schluss der heutigen Sitzung angelangt. Ich verabschiede den Herrn Bundespräsidenten und wünsche ihm einen schönen Nachmittag und Ihnen schöne Fraktionsausflüge! Schluss der …»

Auszug

«Das Geschäft ist damit erledigt. Wir sind am Schluss der heutigen Sitzung angelangt. Ich verabschiede den Herrn Bundespräsidenten und wünsche ihm einen schönen Nachmittag und Ihnen schöne Fraktionsausflüge! Schluss der Sitzung um 12.10 Uhr La séance est levée à 12 h 10 [PAGE 1050]»

29.09.2021, 14:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellation der Frau Ständerätin Maya Graf wirft Fragen zu den Folgen des Scheiterns der Verhandlungen über das institutionelle Abkommen auf, insbesondere für die Grenzkantone, sowie zur weiteren Vorgehensweise in der europäischen Politik, insbesondere zum Stand der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.09.2021, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Interpellation habe ich den Bundesrat einerseits gebeten, zeitnah über die Auswirkungen zu informieren, die sich speziell für die Grenzregionen aus dem Abbruch der Verhandlungen über das Rahmenabkommen ergeben.»

Auszug

In meiner Interpellation habe ich den Bundesrat einerseits gebeten, zeitnah über die Auswirkungen zu informieren, die sich speziell für die Grenzregionen aus dem Abbruch der Verhandlungen über das Rahmenabkommen ergeben.

29.09.2021, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Graf ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

29.09.2021, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit 2002 entwickelt sich der Bilaterale Weg der Schweiz mit der EU erfolgreich.1
    + 4 mehr
    • Er trägt entscheidend zum Wohlstand und zur wirtschaftlichen Prosperität der Schweiz bei.
    • Dies gilt ganz besonders für die export- und innovationsstarke Nordwestschweiz im Dreiland Schweiz - Frankreich - Deutschland für welche die grenzüberschreitenden Beziehungen, die Mitarbeit in verschiedenen grenzüberschreitenden Gremien und der bilaterale Austausch täglich von Bedeutung sind.
    • Aus der Sicht der Nordwestschweiz müssen der bilaterale Weg und die Beziehungen Schweiz-EU insgesamt gesichert, stabilisiert und weiterentwickelt werden.
    • Vor diesem Hintergrund nimmt man in der Nordwestschweiz den Beschluss des Bundesrates vom 26. Mai 2021, kein institutionelles Abkommen Schweiz-EU abzuschliessen, konsterniert und mit grosser Sorge zur Kenntnis.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat pflegt einen regelmässigen Dialog mit den Kantonen zu aussenwirtschaftspolitischen und europapolitischen Themen.1
    + 4 mehr
    • So findet beispielsweise im Rahmen des 2012 eingerichteten Europadialogs ein regelmässiger Austausch über die Entwicklungen in den Beziehungen mit der EU statt.
    • Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und der EU-Binnenmarkt sind von zentraler Bedeutung für die Schweizer Wirtschaft.
    • Die EU ist die mit Abstand wichtigste Handelspartnerin der Schweiz.
    • Die grenzüberschreitenden Wertschöpfungsketten sind im Handel mit der EU besonders ausgeprägt, was auch Dank der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU ermöglicht wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3802 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩