Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Nach den Olympischen Sommerspielen in Peking 2008 finden nun auch die Olympischen Winterspiele 2022 in der Hauptstadt Chinas statt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nach den Olympischen Sommerspielen in Peking 2008 finden nun auch die Olympischen Winterspiele 2022 in der Hauptstadt Chinas statt.1
    + 4 mehr
    • Dies, obwohl die Volksrepublik China ihre Zusicherungen im Rahmen der Olympischen Spiele 2008 in Bezug auf die Achtung der Menschenrechte nicht einhielt.
    • Das Internationale Olympische Komitee (IOK) versprach damals eine Verbesserung der Menschenrechtslage mit der Vergabe der Spiele an China 2008.
    • Auch der Bundesrat sah darin eine Gelegenheit für China, sich den olympischen Werten, zu denen der Schutz der Menschenwürde gehört, zu öffnen (Interpellation Fehr, 07.3746).
    • Nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in Tibet 2008 wurden die bürgerlichen und politischen Rechte der Tibeterinnen und Tibeter massiv eingeschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie in der China-Strategie 2021-2024 dargelegt, hat sich die Menschenrechtssituation bezüglich Meinungsäusserungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre sowie Achtung der Minderheitenrechte in den letzten Jahren verschlechtert.1
    + 2 mehr
    • Die Schweiz hat sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene ihre Besorgnis über diese Entwicklungen zum Ausdruck gebracht, beispielsweise jüngst in einer gemeinsamen Erklärung mit 44 anderen Staaten anlässlich der Sommertagung des UNO-Menschenrechtsrats.
    • Der Bundesrat prüft die Situation und wird, wie er in seinen Antworten auf die Fragen 21.7015, 21.7019 und 21.7027 ausgeführt hat, zu einem späteren Zeitpunkt über eine offizielle Vertretung an den Olympischen Spielen 2022 entscheiden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3812 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩