Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen eine weitere Übernahme von EU-Recht im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf die Schweiz hätte.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate2

«Nach seiner Entscheidung, das institutionelle Abkommen nicht zu unterzeichnen, hat der Bundesrat die Möglichkeit geprüft, die Divergenzen zwischen dem Schweizer Recht und jenem der Europäischen Union zu verringern, um die bilaterale Weg mit der Europäischen Union zu stabilisieren. Er bezieht dabei die Sozialpartner, die Kantone und die Kreise…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.05.2023, 23:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Postulat ist eigentlich ein Faktenpostulat, und zwar in dem Sinne, dass man aufzeigen könnte, wo die Differenzen zwischen der Sozialpolitik in der Schweiz und der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in der Europäischen Union liegen.»

Auszug

Dieses Postulat ist eigentlich ein Faktenpostulat, und zwar in dem Sinne, dass man aufzeigen könnte, wo die Differenzen zwischen der Sozialpolitik in der Schweiz und der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in der Europäischen Union liegen.

02.05.2023, 23:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen eine weitere Übernahme von EU-Recht im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf die Schweiz hätte.1
    + 1 mehr
    • Insbesondere ist auch darzulegen, wie die Massnahmen im EU-Aktionsplan 2021 zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte in der Schweiz umgesetzt werden könnten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Infolge seines Entscheides das Institutionelle Abkommen nicht zu unterzeichnen, prüft der Bundesrat zurzeit die Möglichkeit eines autonomen Abbaus von Regelungsunterschieden zwischen dem Schweizer und dem EU-Recht, sofern dies auch im Interesse der Schweiz liegt.
    • Im Vordergrund stehen dabei primär die von den sektoriellen Binnenmarktabkommen abgedeckten Bereiche.
    • In den angesprochenen Themenbereichen soll diese Prüfung gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Kantonen und der Wirtschaft erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3821 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 82:106 (3 Enth.)
    ↩