
← Start21.3833 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine lebenden Ponys im Karussell
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierschutzverordnung dahingehend anzupassen, dass lebende Equiden nicht mehr in Reitkarussells verwendet werden dürfen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierschutzverordnung dahingehend anzupassen, dass lebende Equiden nicht mehr in Reitkarussells verwendet werden dürfen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Bundesgesetzgebung enthält bereits zahlreiche Bestimmungen zum Schutz der Gesundheit und des Wohlergehens der Tiere.
- Die allgemeinen Bestimmungen des Tierschutzgesetzes (TSchG; SR 455) und der dazugehörigen Verordnung (Tierschutzverordnung, TSchV; SR 455.1) legen umfassende Vorschriften darüber fest, wie Tiere gehalten werden dürfen.
- Diese betreffen auch den Umgang mit Tieren (gemäss den Bedürfnissen der Tiere und ohne Überforderung) sowie die Qualität der Unterkünfte und Gehege, der Fütterung und der Pflege (Art. 3 TSchV).
- Die Bestimmungen verbieten auch das Misshandeln, Vernachlässigen oder unnötige Überanstrengen von Tieren (Art. 4 Abs. 2 TSchG, Art. 16 TSchV).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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