
← Start21.3835 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Tierschutzverstösse besser ahnden
Erledigt
Eingereicht vonMeret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die routinemässige, stichprobenhafte Überprüfung von Tierkadavern auf Tierschutzverstösse zu etablieren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die routinemässige, stichprobenhafte Überprüfung von Tierkadavern auf Tierschutzverstösse zu etablieren.1
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- Dies soll einerseits im Rahmen der Fleischkontrolle (Art. 30 VSFK), als auch in Entsorgungsbetrieben bzw. Tierkadaversammelstellen (VTNP) geschehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- In Schweizer Schlachtbetrieben wird bereits heute systematisch kontrolliert, ob Verstösse gegen die Tierschutzgesetzgebung vorliegen.
- Eine vom Schlachtbetrieb bezeichnete verantwortliche Person muss im Rahmen der Eingangskontrolle den Gesundheitszustand der Tiere und die Belange des Tierschutzes überprüfen.
- Sichtbare Erkrankungen und Verletzungen der Tiere sowie Verstösse gegen den Tierschutz muss die verantwortliche Person unverzüglich der amtlichen Tierärztin oder dem amtlichen Tierarzt des Schlachthofs melden.
- Vor der Schlachtung erfolgt zudem eine Schlachttieruntersuchung durch die amtliche Tierärztin oder den amtlichen Tierarzt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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