
← Start21.3862 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Folgen des Beitritts der Schweiz zur Europäischen Arbeitsbehörde und zum Binnenmarkt-Informationssystem
Erledigt
Eingereicht vonBrigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (11)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Sandra Locher Benguerel
SLSP
GRGraubünden
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Folgen des Beitritts der Schweiz zur Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und zum Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu untersuchen und einen Bericht darüber vorzulegen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Folgen des Beitritts der Schweiz zur Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und zum Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu untersuchen und einen Bericht darüber vorzulegen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Der Bundesrat und das WBF verfolgen die Entwicklungen des EU-Rechts in den relevanten Bereichen laufend, so auch die Anwendung des Binnenmarkt-Informationssystems (IMI) im Entsendebereich und die Gründung der neuen Arbeitsbehörde (ELA).
- Innerhalb der EU erfolgt die Verwaltungszusammenarbeit in diversen Bereichen mit Hilfe des IMI-Systems ("Internal Market Information"), geregelt durch die Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 vom 25. Oktober 2012 (IMI-Verordnung).
- IMI wird seit der Inkraftsetzung der Durchsetzungsrichtlinie (Richtlinie 2014/67/EU) auch zur verbesserten Verwaltungszusammenarbeit im Rahmen von Arbeitnehmer-Entsendungen eingesetzt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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