Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3862 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Folgen des Beitritts der Schweiz zur Europäischen Arbeitsbehörde und zum Binnenmarkt-Informationssystem

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte CrottazVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Folgen des Beitritts der Schweiz zur Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und zum Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu untersuchen und einen Bericht darüber vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Folgen des Beitritts der Schweiz zur Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und zum Binnenmarkt-Informationssystem (IMI) zu untersuchen und einen Bericht darüber vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat und das WBF verfolgen die Entwicklungen des EU-Rechts in den relevanten Bereichen laufend, so auch die Anwendung des Binnenmarkt-Informationssystems (IMI) im Entsendebereich und die Gründung der neuen Arbeitsbehörde (ELA).
    • Innerhalb der EU erfolgt die Verwaltungszusammenarbeit in diversen Bereichen mit Hilfe des IMI-Systems ("Internal Market Information"), geregelt durch die Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 vom 25. Oktober 2012 (IMI-Verordnung).
    • IMI wird seit der Inkraftsetzung der Durchsetzungsrichtlinie (Richtlinie 2014/67/EU) auch zur verbesserten Verwaltungszusammenarbeit im Rahmen von Arbeitnehmer-Entsendungen eingesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3862 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩