Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen für direkte Finanzbeiträge der Schweiz zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 der EU zu schaffen mit dem Ziel, zusätzlich zu einer Vollassoziation der Schweiz an Erasmus+, Horizon Europe und Creative Europe auch in den Programmen Digitales Europa, Rechte und Werte sowie in der Connecting-Europe-Fazilität (CEF) mitzuwirken.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate3

«Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die gute zweite Woche und freue mich, Sie am Montag wiederzusehen. Schluss der Sitzung um 12.55 Uhr La séance est levée à 12 h 55 [PAGE 350]»

10.03.2022, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion fordert den Bundesrat auf, die notwendigen Bedingungen zu schaffen, damit die Schweiz direkt zum mehrjährigen Finanzrahmen, das heisst zum Budget der Europäischen Union, beitragen kann, und zwar mit dem Ziel, dass die Schweiz an verschiedenen Programmen der Europäischen Union, wie explizit…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2022, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Motion geht es genau um mehr Kooperation, wie das der Herr Bundespräsident eben angesprochen hat.»

Auszug

In meiner Motion geht es genau um mehr Kooperation, wie das der Herr Bundespräsident eben angesprochen hat. Nach dem abrupten Ende der Verhandlungen zum institutionellen Abkommen im Mai 2021 ist in der [PAGE 349] Beziehung Schweiz-EU eine Blockade entstanden.

10.03.2022, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen für direkte Finanzbeiträge der Schweiz zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 der EU zu schaffen mit dem Ziel, zusätzlich zu einer Vollassoziation der Schweiz an Erasmus+, Horizon Europe und Creative Europe auch in den Programmen Digitales Europa, Rechte und Werte sowie in der Connecting-Europe-Fazilität (CEF) mitzuwirken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz hat wie die EU ein grosses Interesse an einer schnellen und breiten wirtschaftlichen Erholung in Europa.
    • Als Nicht-Mitglied der EU beteiligt sich die Schweiz aber nicht über direkte ungebundene Zahlungen am Haushalt der EU (Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027) oder an dem auf EU-Mitgliedstaaten beschränkten, zeitlich befristeten Aufbauplan "NextGenerationEU".
    • Der Bundesrat stellt die wirtschaftliche Erholung in der Schweiz über eigenständige, auf die Schweiz zugeschnittene Abfederungsmassnahmen sicher.
    • Damit trägt die Schweiz ebenfalls zur Stützung der Nachfrage und damit zur wirtschaftlichen Erholung in Europa bei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3868 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 83:102
    ↩