Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Massnahmen zu treffen seien, um die Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) möglichst klimaschonend einzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich nehme gerne zum Postulat Töngi Stellung.»

Auszug

Ich nehme gerne zum Postulat Töngi Stellung. Herr Töngi verlangt vom Bundesrat, dass er prüft, wie der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds möglichst klimaschonend eingesetzt wird.

06.06.2023, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann im Voraus sagen, dass ich mein Postulat nicht zurückziehe.»

Auszug

Ich kann im Voraus sagen, dass ich mein Postulat nicht zurückziehe. Manchmal ist es auch ein Gewinn, wenn die Behandlung eines Vorstosses zweimal verschoben wird - das war hier der Fall.

06.06.2023, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Massnahmen zu treffen seien, um die Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) möglichst klimaschonend einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Bundesgesetz über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAFG; SR 725.13) schreibt vor, dass die Mittel für die effiziente und umweltverträgliche Bewältigung der für eine leistungsfähige Gesellschaft und Wirtschaft erforderlichen Mobilität eingesetzt werden müssen.
    • Aus dem NAF werden primär Unterhalt, Betrieb, Ausbau und Kapazitätserweiterungen des Nationalstrassennetzes finanziert sowie Beiträge an Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen geleistet.
    • Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament in der Regel alle vier Jahre je eine Botschaft mit den konkreten Projekten/Programmen und den entsprechenden Verpflichtungskrediten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3894 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.6.2023 — Sommersession 2023 · 85:105
    ↩