Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3941 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ersatz für Treibstoffzölle

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SchaffnerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Bundesverfassung vorzulegen, der eine fahrleistungsabhängige Bepreisung der Nutzung der Verkehrsinfrastruktur erlaubt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat wird mit der Motion 21.3941 beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Bundesverfassung vorzulegen, der eine fahrleistungsabhängige Bepreisung der Nutzung der Verkehrsinfrastruktur erlaubt.»

Auszug

Der Bundesrat wird mit der Motion 21.3941 beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Bundesverfassung vorzulegen, der eine fahrleistungsabhängige Bepreisung der Nutzung der Verkehrsinfrastruktur erlaubt.

06.06.2023, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Mut zur Lösung - das brauchen wir in ganz verschiedenen Politikbereichen, um Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden.»

Auszug

Mut zur Lösung - das brauchen wir in ganz verschiedenen Politikbereichen, um Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden.

06.06.2023, 13:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Bundesverfassung vorzulegen, der eine fahrleistungsabhängige Bepreisung der Nutzung der Verkehrsinfrastruktur erlaubt.1
    + 2 mehr
    • Mit der Erhebung einer fahrleistungsabhängigen Gebühr sollen verschiedene anderen Steuern und Gebühren ganz oder mehrheitlich ersetzt werden.
    • Dies betrifft insbesondere den Mineralölsteuerzuschlag, aber eventuell auch die Autobahnvignette und die Automobilsteuer.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Durch den zunehmenden Ersatz fossiler Treibstoffe durch alternative Antriebe von Motorfahrzeugen ist der Bedarf für eine neue Lösung zur Sicherung der langfristigen Finanzierung der Aufgaben des Bundes im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr unbestritten.
    • Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 13. Dezember 2019 das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, eine Konzeption für eine fahrleistungsabhängige Abgabe auszuarbeiten, welche die Ablösung der Mineralölsteuer und allenfalls weiterer Verkehrsabgaben (Nationalstrassenabgabe, Automobilsteuer, Abgabe auf "Elektrofahrzeuge") sowie eine mögliche Weiterentwicklung der LSVA vorsieht.
    • Damit soll die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen und des Bundeshaushaltes langfristig gesichert werden.
    • Die Ergebnisse der Arbeiten sind dem Bundesrat bis Ende 2021 in Form eines Aussprachepapiers zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3941 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.6.2023 — Sommersession 2023 · 86:105
    ↩