Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate4

«Der Nationalrat, also Ihr Rat, anerkennt den Genozid an den Bosniakinnen und Bosniaken im Jahr 1995.»

Auszug

Der Nationalrat, also Ihr Rat, anerkennt den Genozid an den Bosniakinnen und Bosniaken im Jahr 1995. Das Postulat Weichelt 21.3948 fordert den Bundesrat auf, von der Anerkennung durch den Nationalrat Kenntnis zu nehmen und sie auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten.

13.06.2022, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, wir müssen beides gleich behandeln.»

Auszug

Geschätzter Herr Kollege Portmann, nein, leider nicht. Denn ich denke, dass wir zwischen dem Fall Armenien und dem Fall Bosnien keinen Unterschied machen dürfen. Ich glaube, wir müssen beides gleich behandeln. Bei Armenien hat das Parlament entschieden, den Genozid offiziell, als Parlament, anzuerkennen.

13.06.2022, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Frage lautet: Wäre Ihres Erachtens Ihr Postulat erfüllt, wenn der Bundesrat heute klar sagen würde, es stehe ausser Frage, dass die internationalen Gerichte hier einen Völkermord anerkannt haben?»

Auszug

Frau Kollegin Weichelt, ich habe diesen Vorstoss mitunterzeichnet. Meine Frage lautet: Wäre Ihres Erachtens Ihr Postulat erfüllt, wenn der Bundesrat heute klar sagen würde, es stehe ausser Frage, dass die internationalen Gerichte hier einen Völkermord anerkannt haben? [PAGE 1142]

13.06.2022, 20:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Juli 1995 wurden in Srebrenica Tausende von Bosniakinnen und Bosniaken ermordet.»

Auszug

Im Juli 1995 wurden in Srebrenica Tausende von Bosniakinnen und Bosniaken ermordet. Das geplante und systematisch durchgeführte Verbrechen gilt als schwerstes Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

13.06.2022, 20:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Nationalrat anerkennt den Genozid an den Bosniakinnen und Bosniaken im Jahre 1995.1
    + 1 mehr
    • Er ersucht den Bundesrat, von der Anerkennung durch den Nationalrat Kenntnis zu nehmen und sie auf dem üblichen diplomatischen Weg weiterzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Bewertung von bestimmten Gräueltaten als "Völkermord" obliegt grundsätzlich Gerichten und internationalen Instanzen mit einem entsprechenden Mandat.
    • Sie obliegt nicht einzelnen Staaten.
    • Die Staatengemeinschaft hat den Begriff "Völkermord" in der Völkermord-Konvention von 1948 definiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3948 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2022 — Sommersession 2022 · 85:95 (6 Enth.)
    ↩