Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3957 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Digitale Transformation im Gesundheitswesen. Rückstand endlich aufholen!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die digitale Transformation im Gesundheitswesen endlich substanziell voranzubringen und sich dabei an der Wirkung anderer erfolgreich digitalisierter Gesundheitssysteme der OECD zu orientieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

17.03.2022, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Angesichts des Ergebnisses der Arbeiten Ihrer Kommission mache ich mir nicht viele Illusionen über das Schicksal dieser Motion in Ihrem Rat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Angesichts des Ergebnisses der Arbeiten Ihrer Kommission mache ich mir nicht viele Illusionen über das Schicksal dieser Motion in Ihrem Rat. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um einige Punkte anzubringen, die den Bundesrat dazu veranlasst haben, deren Ablehnung zu beantragen.

17.03.2022, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht erinnern Sie sich, dass wir zu Beginn der Pandemie über Faxe gesprochen haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielleicht erinnern Sie sich, dass wir zu Beginn der Pandemie über Faxe gesprochen haben. Vielleicht erinnern Sie sich sogar, dass wir darüber gesprochen haben, dass man die eingegangenen Dossiers gewogen hat, um die Anzahl der Infizierten zu berechnen. So sah ungefähr die Situation der Digitalisierung vor der Pandemie aus.

17.03.2022, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 21.3957, "Digitale Transformation im Gesundheitswesen.»

Auszug

Mit der Motion 21.3957, "Digitale Transformation im Gesundheitswesen.

17.03.2022, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu Beginn dieser Debatte wurde die Verzögerung angesprochen, die wir im Bereich der Digitalisierung im Gesundheitswesen haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zu Beginn dieser Debatte wurde die Verzögerung angesprochen, die wir im Bereich der Digitalisierung im Gesundheitswesen haben. Ich glaube, das ist unbestritten und unbestreitbar.

27.09.2021, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die digitale Transformation im Gesundheitswesen endlich substanziell voranzubringen und sich dabei an der Wirkung anderer erfolgreich digitalisierter Gesundheitssysteme der OECD zu orientieren.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat
    • stellt eine Taskforce auf, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens national zu steuern;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat ist die Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen ein grosses Anliegen.
    • So beauftragte er das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am 16. April 2020 (EXE 2020.0670) zu prüfen, welche zusätzlichen Massnahmen notwendig sein könnten, um die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens zu beschleunigen und den Datenaustausch zwischen Gesundheitseinrichtungen und den Bundesbehörden zu verbessern.
    • Die vorliegende Motion weist jedoch Elemente auf, die in der geforderten Form nicht umsetzbar sind.
    • So ist es dem Bundesrat nicht möglich, eine "Taskforce aufzustellen, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen national zu steuern".1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3957 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 176:0
    ↩