Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.4042 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Deblockierung der Verhandlungen mit der EU über Strom

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

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📡 Stimmen & Zitate3

«Ich glaube, so weit kann ich Ihnen zustimmen, Herr Ständerat Würth: Die Schweiz braucht für ihre Europapolitik eine Strategie.»

Auszug

Herr Ständerat Würth hat jetzt ein weites Feld angesprochen. Ich glaube, so weit kann ich Ihnen zustimmen, Herr Ständerat Würth: Die Schweiz braucht für ihre Europapolitik eine Strategie. Sie haben ja jetzt hier in Ihrer Interpellation die Elektrizität angesprochen.

07.12.2021, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Für die Verkehrsministerin muss ich die Antwort trotzdem insbesondere unter diesem Aspekt ausführen.»

Auszug

Ich bedanke mich für die Antwort des Bundesrates, die mich allerdings, wie erwähnt, nicht befriedigt, und zwar insbesondere in europapolitischer Hinsicht nicht. Der Aussenminister ist nicht hier. Für die Verkehrsministerin muss ich die Antwort trotzdem insbesondere unter diesem Aspekt ausführen.

07.12.2021, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

07.12.2021, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat 2007 ein Mandat für ein Stromabkommen mit der EU verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Seit dem Entscheid der EU, dieses Dossier mit dem Abschluss eines institutionellen Abkommen zu verknüpfen, ist die Verhandlung blockiert, aber nicht abgebrochen.
    • Nachdem der Bundesrat die Verhandlungen über ein INSTA einseitig beendet hat, ist eine neue Lagebeurteilung vorzunehmen und eine Strategie zu entwickeln.
    • Die vom Bundesrat zwischenzeitlich kommunizierten drei Phasen Beruhigen - Stillhalten - Neustart (ab 2024) können als grober Orientierungsrahmen dienen.
    • Eine Strategie ist das aber nicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu den Fragen 1 und 2:1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit dem Anliegen des Interpellanten einig, dass ein Abschluss eines Stromabkommens mit der Europäischen Union (EU) angestrebt werden soll.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Nichtzustandekommen des institutionellen Abkommens (InstA) auch mit Nachteilen u. a. für den Bereich des Stromhandels und der Stromversorgung verbunden ist.
    • diese Nachteile weist er in seinem Bericht betreffend die Verhandlungen über ein InstA vom 26. Mai 2021 aus (Ziff. 3.5).
    • Wie in der Stellungnahme des Bundesrates auf die Motion 21.3500 "Rechtssicherheit für die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im europäischen Stromsystem gewährleisten!" vom 11. August 2021 festgehalten, erscheint eine baldige Einwilligung der EU-Kommission in die Weiterführung von Stromverhandlungen derzeit gerade aufgrund des Nichtzustandekommens des InstA unwahrscheinlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4042 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩