
← Start21.4049 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gewalt, Entführungen und Straffreiheit in Nigeria. Welche Verpflichtungen hat die Schweiz?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Laurent Wehrli
LWFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- In Nigeria führen Gewalt und Straffreiheit zu schweren Menschenrechtsverletzungen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In Nigeria führen Gewalt und Straffreiheit zu schweren Menschenrechtsverletzungen.1
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- Berichten zufolge hat Boko Haram in den letzten zehn Jahren den Tod von mehreren zehntausend Menschen verursacht und Millionen in die Flucht getrieben.
- Andere Gruppierungen verbreiten weiterhin Gewalt im ganzen Land, darunter der Islamische Staat Provinz Westafrika (ISWAP) im Nordosten, bewaffnete Banden im Nordwesten und die Fulani im Middle Belt.
- Gemäss verschiedenen Berichten von NGOs waren diese von Oktober 2019 bis September 2020 für den Tod von fast 6000 Personen verantwortlich.
- Darüber hinaus werden Entführungen, ein lukratives Millionen-Dollar-Geschäft, immer häufiger: Mehr als 1000 Personen wurden seit letztem Dezember entführt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz und Nigeria führen seit 2011 Menschenrechtskonsultationen.1
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- Die Herausforderungen im Bereich der Polizei und des Strafvollzugs sind ein thematischer Schwerpunkt.
- Parallel zu den Konsultationen wurden Projekte zur Weiterbildung von Polizeikräften, Gefängnispersonal, Richterinnen und Richtern und weiteren Akteuren innerhalb der Justiz lanciert.
- Das Ziel ist, die Umsetzung nationaler Gesetze und die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards zu verbessern.
- Ausserdem wurde mit Nigeria eine Zusammenarbeit zu den Voluntary Principles on Security and Human Rights, die Leitlinien für Bergbau-, Gas- und Ölförderunternehmen umfassen, initiiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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