Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sandra Locher BenguerelGRGraubünden reicht Interpellation ein.
  • In seiner Antwort auf die Interpellation 21.3105 "Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Bundesasylzentren" hält der Bundesrat erfreulicherweise fest, dass er eine Beschulung in den BAZ über den 16. Geburtstag hinaus als sinnvoll erachtet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seiner Antwort auf die Interpellation 21.3105 "Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Bundesasylzentren" hält der Bundesrat erfreulicherweise fest, dass er eine Beschulung in den BAZ über den 16. Geburtstag hinaus als sinnvoll erachtet.1
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    • Der Bundesrat zeigt in der Antwort aber auch auf, dass Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren nicht in allen BAZ den Unterricht besuchen dürfen.
    • Auch ist eine altersgemässe Anzahl Schultage und Schulstunden pro Woche für schulpflichtige Kinder nicht in allen BAZ gewährleistet.
    • Es besteht demnach Handlungsbedarf in Bezug auf die Gleichbehandlung der Kinder und Jugendlichen beim Besuch der Volksschule an den verschiedenen BAZ Standorten.
    • Die Kinderrechte verlangen, dass Minderjährige die Schule in einem ihrem Alter entsprechenden Umfang besuchen können und dass das Recht auf Bildung sich bis zum vollendeten 18.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es liegt in der Zuständigkeit der Kantone festzulegen, bis zu welchem Alter Kinder der Schulpflicht unterstehen, und diese Schulpflicht dann auch durchzusetzen.1
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    • Dem Bund fehlen entsprechende Verfassungskompetenzen und er hat auch keine diesbezügliche Weisungsbefugnis gegenüber den Kantonen.
    • In seiner Antwort auf die Interpellation 21.3105 Locher Benguerel "Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Bundesasylzentren" hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass in Bundesasylzentren (BAZ), in denen minderjährige Asylsuchende untergebracht sind, Jugendliche bis 16 Jahre den Grundschulunterricht besuchen.
    • Aus Sicht des Bundesrates ist eine Beschulung über das 16. Lebensjahr hinaus sinnvoll, um den Jugendlichen eine Tagesstruktur zu bieten.
    • Der Bund fördert eine schweizweite Vereinheitlichung, indem er die 16- und 17-Jährigen, welche die Schule tatsächlich besuchen, bei der Bemessung seiner Subventionen berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4051 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩